Rechtsprechung
   LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 56/98   

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https://dejure.org/2000,18858
LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 56/98 (https://dejure.org/2000,18858)
LSG Berlin, Entscheidung vom 17.08.2000 - L 3 U 56/98 (https://dejure.org/2000,18858)
LSG Berlin, Entscheidung vom 17. August 2000 - L 3 U 56/98 (https://dejure.org/2000,18858)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletztenrente wegen der Folgen einer berufsbedingten Hauterkrankung im Sinne der Nr. 5101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV); Berufskrankheiten im Sinne von § 551 Abs. 1 S. 2 RVO ; Ursächlicher Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Erkrankung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

    Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

    Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 56/98
    Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der volle Nachweis zu erbringen, d.h. es muss bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der Krankheit als erbracht angesehen werden können (vgl. BSGE 58 S. 80, 83 m.w.N.).
  • BSG, 05.08.1987 - 9b RU 36/86

    Freie Beweiswürdigung - Grenzen - Organische Lähmung - Unfall - Ablösung durch

    Auszug aus LSG Berlin, 17.08.2000 - L 3 U 56/98
    Der ursächliche Zusammenhang zwischen der unter Versicherungsschutz stehenden Tätigkeit und der Erkrankung muss demgegenüber lediglich wahrscheinlich sein, weil es im Regelfall nicht mit einer jeden Zweifel ausschließenden vollkommenen Sicherheit möglich ist, die Kausalität nachzuweisen; die bloße Möglichkeit genügt nicht (vgl. BSG in SozR 2200 § 581 Nr. 26).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.04.2000 - 3 U 56/98   

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OLG Schleswig, 11.04.2000 - 3 U 56/98 (https://dejure.org/2000,20178)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.04.2000 - 3 U 56/98 (https://dejure.org/2000,20178)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. April 2000 - 3 U 56/98 (https://dejure.org/2000,20178)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert bei hilfsweiser Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Wege der Aufrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Lübeck - 3 O 275/93
  • OLG Schleswig, 11.04.2000 - 3 U 56/98
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 16.02.1984 - III ZR 87/83

    Nachholung des Ausspruchs zur vorläufigen Vollstreckbarkeit

    Auszug aus OLG Schleswig, 11.04.2000 - 3 U 56/98
    Erst dann steht nämlich endgültig fest, dass gegen das Berufungsurteil das Rechtsmittel der Revision stattfindet und die Partei infolgedessen davon ausgehen kann, mit Aussicht auf Erfolg vor dem Berufungsgericht einen Antrag auf Erlass eines Ergänzungsurteils stellen zu können (vgl. BGH NJW 1984, 1240 ).

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ist die Begründetheit seines Antrags nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (abgedr. in NJW 1984, 1240 ) herzuleiten.

  • OLG Brandenburg, 05.02.2014 - 11 W 52/13

    Gebührenstreitwertfestsetzung: Voraussetzungen einer Wertaddition bei Aufrechnung

    Sie bezweckt mit der Wertkumulation - im Interesse der Kostengerechtigkeit (vgl. Hartmann aaO Rdn. 2) und anknüpfend an die materielle Beschwer (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 30. Aufl., § 3 Rdn. 16 Stichwort Aufrechnung ) - einen gebührenrechtlichen Ausgleich für die Mehrarbeit zu schaffen, die bei dem erkennenden Gericht und bei den anwaltlichen Vertretern der Prozessparteien dadurch entsteht, dass sowohl die Klage- als auch die Gegenforderung inhaltlich zu prüfen ist (vgl. Feller in Bestelmeyer/Feller/Frankenberg, RVG, 5. Aufl., Stichwort Aufrechnung Nr. 1.2.6; ferner Bericht des Rechtsausschusses zum KostÄndG 1975, BT-Drucks. 7/3243, S. 3, 5; BGH, Beschl. v. 06.11.1991 - VIII ZR 294/90, Rdn. 3, WM 1992, 68 = NJW-RR 1992, 316; OLG Schleswig, Urt. v. 11.04.2000 - 3 U 56/98, Rdn. 11, OLG-Rp 2000, 411 = AGS 2001, 228; Kurpat in Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Aufl., Rdn. 1279, [ZPO-Stichwort Aufrechnung ]; Schneider aaO).

    Auch der Zweck der heute in § 45 Abs. 3 GKG enthaltenen Regelung rechtfertigt keine Wertkumulation, weil es für den Arbeitsaufwand beim Gericht und bei den anwaltlichen Vertretern der Parteien - angesichts identischer bautechnischer Probleme - unerheblich ist, mit welchen Rechten sich der Besteller bei einem mangelhaften Werk gegenüber der Vergütungsforderung des Unternehmers verteidigt (vgl. dazu OLG Schleswig, Urt. v. 11.04.2000 - 3 U 56/98, Rdn. 11, OLG-Rp 2000, 411 = AGS 2001, 228; Kurpat aaO).

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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 22.10.1998 - 3 U 56/98 - 7   

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https://dejure.org/1998,48291
OLG Saarbrücken, 22.10.1998 - 3 U 56/98 - 7 (https://dejure.org/1998,48291)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22.10.1998 - 3 U 56/98 - 7 (https://dejure.org/1998,48291)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 22. Oktober 1998 - 3 U 56/98 - 7 (https://dejure.org/1998,48291)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Saarbrücken, 03.07.2015 - 13 S 26/15

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall mit wirtschaftlichem Totalschaden:

    Der Bundesgerichtshof hat dies verneint (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2010 - VI ZR 35/10, VersR 2011, 280-282; Urteil vom 6. April 1993 - VI ZR 18/1/92, VersR 1993, 769-770; ähnlich OLG Koblenz Schaden-Praxis 2012, 220; OLG Düsseldorf, VersR 2006, 1657; OLG München DAR 1999, 407; Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22. Oktober 1998 - 3 U 56/98, juris; OLG Hamm NZV 1993, 432; LG Köln Schaden-Praxis 2015, 11 f.; LG Dresden, Urteil vom 19. Oktober 2011 - 8 O 406/11, juris; LG Konstanz zfs 2005, 491; LG Köln DAR 2003, 226 f.; LG Wuppertal zfs 1999, 518; AG Betzdorf zfs 1999, 380; AG Weinheim zfs 1998, 332 f.; Bergmann DAR 2013, 33; van Bühren, Unfallregulierung, 7. Aufl. 2014, § 7 Rd. 75; Richter in: Himmelreich, Handbuch des Fachanwalts Verkehrsrecht, 5. Aufl. 2014, Teil 1 Kap. 4 Rdn. 583; Lemcke in: van Bühren/Lemcke/Jahnke, Anwaltshandbuch Verkehrsrecht, 2. Aufl. 2011, Teil 3 Rdn. 80; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl. 2015, § 12 StVG Rdn. 8).
  • AG Köln, 22.12.2009 - 264 C 122/09

    Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall; Verweisung auf eine günstigere

    Hierzu war der Kläger, nachdem er bereits selbst ein Gutachten eingeholt hat, indes nicht verpflichtet (hierzu BGH, Urteil v. 6.4.1993 - VI ZR 181/92, NJW 1993, 1849 ff., ebenso LG Köln, Urteil vom 15.1.2003 - 19 S 166/02, ZfSch 2003, 184 f.; OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.10.1998 - 3 U 56/98, zit. nach juris).
  • AG Deggendorf, 11.11.2016 - 3 C 313/16
    Daher geht ein Teil der Rechtsprechung (BGH Urteil vom 06.04.1993, Az.: VIZR 181/92, i+s 1993, 301; OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.10.1998, Az: 3 U 56/98; LG Gießen, Urteil vom 28.01.2016, Az.: 5 O 212/15) auch davon aus, dass ein Geschädigter, der ein Gutachten mit soweit ersichtlich offenbarer korrekter Restwertermittlung, auch das Unfallfahrzeug sogleich zu dem von dem Sachverständigen festgestellten Wert veräußern darf, ohne hierdurch gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot oder die ihn obliegende Pflicht zur Geringhaltung des Schadens gemäß 8 254 1 1 BGB zu verstoßen.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.06.1998 - 3 U 56/98   

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OLG Hamburg, 18.06.1998 - 3 U 56/98 (https://dejure.org/1998,48060)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.06.1998 - 3 U 56/98 (https://dejure.org/1998,48060)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. Juni 1998 - 3 U 56/98 (https://dejure.org/1998,48060)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 17.04.2003 - 13 U 225/02

    Unzulässige Werbung wegen Irreführungsgefahr; Werbung für Fahrräder mit einer

    Der Kläger verweist auf das Urteil des OLG Hamburg vom 18.6.1998 - 3 U 56/98, in dem ausgeführt wird, es entspreche bei Baumärkten ebenso wie im Fachhandel den üblichen Gepflogenheiten, dass der Kunde ein beworbenes Fahrrad in fahrbereitem Zustand übergeben bekomme, ohne dass es einer besonderen Initiative des Kunden bedürfe.
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