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   OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,63651
OLG Hamburg, 05.09.2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63651)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.09.2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63651)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. September 2013 - 3 U 60/12 (https://dejure.org/2013,63651)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b; GMV Art. 102
    Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

  • rechtsportal.de

    GMV Art. 9 Abs. 1 Buchst. b; GMV Art. 102
    Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die falschen Streifen Puma auf dem Sportschuh

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr durch streifenähnlichen Herkunftshinweis auf Schuhen im Sportbereich; Kennzeichnungskraft von Zeichen beim Handeln mit Sportschuhen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 08.09.2015 - 312 O 278/15

    Markenrecht: Herkunftshinweisende Funktion einer Gestaltung

    Nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 14.08.2013, Az. 3 U 60/12, Abs. 48ff, zitiert nach juris) liegt ein markenmäßiger Gebrauch vor, wenn ein Zeichen von einem Dritten für seine Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt wird, dass die Abnehmer es als Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffassen (EuGH GRUR 2007, 971, Rn. 27 - Céline), der Verkehr also annimmt, dass das Zeichen dazu dient, die Produkte eines Unternehmers von Waren anderer Unternehmer zu unterscheiden (EuGH, Urteil vom 12.11.2002 - Rs. C-206/01, GRUR 2003, 55, Rn. 51ff. - Arsenal Football Club).
  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 513/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "zwei parallele Linien (Positionsmarke)" -

    In die gleiche Richtung gingen auch die Urteile des OLG Hamburg vom 5. September 2013 (Az. 3 U 60/12) und des OLG München vom 28. April 2016 (Az. 6 U 1576/15), welches der Bundesgerichtshof bestätigt habe.
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