Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 23.05.2011 - 3 U 650/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wettbewerbsverstoß: Werbung und Inverkehrbringen eines Paradiesnussmehl enthaltenden neuartigen Lebensmittels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 16.02.2011 - 3 O 725/09
- OLG Nürnberg, 23.05.2011 - 3 U 650/11
- OLG Nürnberg, 25.07.2011 - 3 U 650/11
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 30.01.2014 - 13 U 183/12
EU-Lebensmittelrecht: Inverkehrbringen und Werbung für ein das Kudzuwurzelextrakt …
Die Anzeige der Beklagten nach § 5 Abs. 1 NemV ersetzt gerade nicht das Genehmigungs- oder Notifizierungsverfahren nach der Novel-Food-Verordnung bzw. § 3 NLV (vgl. auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 23. Mai 2011 - 3 U 650/11, juris Rn. 6 ff.; OLG Hamm…, Urteil vom 6. Mai 2010, a. a. O., juris Rn. 41).
Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 25.07.2011 - 3 U 650/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wettbewerbsstreitigkeit: Bewerbung von Paradiesnussmehl
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 16.02.2011 - 3 O 725/09
- OLG Nürnberg, 23.05.2011 - 3 U 650/11
- OLG Nürnberg, 25.07.2011 - 3 U 650/11
Wird zitiert von ...
- VG Braunschweig, 27.02.2013 - 5 A 117/12
Bewertung eines Kräutertees als neuartiges Lebensmittel im Sinne der sog. …
Eine Änderung der materiellen Beweislast zugunsten der Klägerin ergibt sich nicht im Hinblick auf ihren Einwand, dass sie das Inverkehrbringen von E. *F. nur deshalb nicht belegen könne, weil das Inkrafttreten der NFVO viele Jahre zurückliegt und sie deshalb Geschäftsunterlagen, mit denen sie den Nachweis hätte führen können, mittlerweile vernichtet habe (vgl. OLG Nürnberg, B. v. 25.07.2011 - 3 U 650/11 -, juris Rn. 7).