Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.02.2009 - 3 U 66/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung des Kaufpreises sowie Erstattung von Unterbringungskosten und sonstigen Verwendungen für ersteigerte Stute bei Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung durch die Auktionsbedingungen; Minderung des Zuchtwertes und Wiederverkaufswertes eines Pferdes bei der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 14.03.2007 - 4 O 40/06
- OLG Köln, 17.02.2009 - 3 U 66/07
- BGH, 24.02.2010 - VIII ZR 71/09
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 25.07.2007 - 3 U 66/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§ 12 UWG
- Judicialis
UWG § 12 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 2
Eilbedürftigkeit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Eilbedürftigkeit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
Verfahrensgang
- LG Hamburg - 406 O 271/06
- OLG Hamburg, 25.07.2007 - 3 U 66/07
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 3 U 1138/18
Dringlichkeitsvermutung
Ändern sich die Umstände dagegen so wesentlich, dass ein kerngleicher Verstoß nicht gegeben ist, ist Dringlichkeit anzunehmen (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25. Juli 2007 - 3 U 66/07, Rn. 11). - OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11
Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach …
Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG entfällt dabei auch, wenn eine im Hinblick auf den Irreführungsvorwurf kerngleiche frühere Werbung unbeanstandet hingenommen wurde (Urteil des Senats vom 16.12.2010, 3 U 161/09, MD 2011, 222 - "Thromboseprophylaxe der Extraklasse"; Beschluss des Senats vom 25.7.2007, 3 U 66/07, OLGR Hamburg 2009, 784; OLG Köln, Urteil vom 10.12.2010, 6 U 112/10, MD 2011, 266 - Konsumententest; OLG München, Urteil vom 23.3.2006, 29 U 5108/05, MD 2006, 916;… Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, aaO., § 12 UWG , Rn 3.19). - LG Bonn, 19.09.2011 - 1 O 448/10
Übertragungsgeschwindigkeit für den "Upstream" und "Downstream" ist eine für den …
Vielmehr wird er die angegebene Beschränkung auf technische Umstände wie stark frequentierte Nutzungszeiten oder den Standort seines Anschlusses beziehen und jedenfalls davon ausgehen, dass bei technischen Idealbedingungen die angegebene Höchstgeschwindigkeit erreicht wird (vgl. zur Irreführung bei nicht flächendeckend verfügbarer Höchstgeschwindigkeit auch OLG Hamburg, Urt. v. 25.07.2007, - 3 U 66/07, zitiert bei juris). - OLG Hamburg, 16.08.2018 - 3 U 105/17
Rechtsfolgen des Erlasses einer Beschlussverfügung unter einem anderen als den …
Ändern sich die Umstände dagegen so wesentlich, dass ein kerngleicher Verstoß nicht gegeben ist, ist Dringlichkeit anzunehmen (Senat, Beschluss vom 25.7.2007, 3 U 66/07, OLGR Hamburg 2009, 784 f.).