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   OLG Hamburg, 27.01.2011 - 3 U 68/10   

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https://dejure.org/2011,103467
OLG Hamburg, 27.01.2011 - 3 U 68/10 (https://dejure.org/2011,103467)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.01.2011 - 3 U 68/10 (https://dejure.org/2011,103467)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 3 U 68/10 (https://dejure.org/2011,103467)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 04.07.2013 - 3 U 172/11

    Wettbewerbsverstoß und Wettbewerbsbeschränkung: Irreführende Werbung bei

    Wegen der Verwendung eines Siegels mit der Aufschrift "... - Umsatz Zeitschriften Einzelverkauf 2009 (ohne Abo) - Quelle: dnv 4/2010" hat die Klägerin die Beklagte durch ihre Prozessbevollmächtigten unter dem 31.3.2010 abgemahnt (Anlage K 28) und sodann eine einstweilige Verfügung beantragt, die das Landgericht Hamburg im Verfahren 315 O 99/10 erlassen und nachfolgend durch Urteil bestätigt hat; die Berufung gegen dieses Urteil ist ohne Erfolg geblieben (Urteil des Senats v. 27.1.2011, Az. 3 U 68/10).

    Hinsichtlich des Antrags zu I.1 decke sich die Begründung des Landgerichts wesentlich mit der zutreffenden Entscheidung des Senats im Eilverfahren zum Az. 3 U 68/10.

    Insofern ist der vorliegende Fall nicht demjenigen vergleichbar, der dem vom Landgericht herangezogenen Senatsurteil in der Sache 3 U 68/10 zugrundelag: dort waren verschiedene an Grossisten gerichtete Aufrufe der Beklagten Gegenstand, mit denen die Beklagte die Unterstützung der "Top 100-Titel"-Aktion durch Grossisten erreichen wollte.

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