Weitere Entscheidung unten: LSG Hessen, 15.01.2020

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 28.03.2019 - 3 U 76/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8919
OLG Rostock, 28.03.2019 - 3 U 76/17 (https://dejure.org/2019,8919)
OLG Rostock, Entscheidung vom 28.03.2019 - 3 U 76/17 (https://dejure.org/2019,8919)
OLG Rostock, Entscheidung vom 28. März 2019 - 3 U 76/17 (https://dejure.org/2019,8919)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8919) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 66 Abs. 1 ; ZPO § 67 ; ZPO § 68
    Zulässige Berufung allein durch Nebenintervenienten

  • rechtsportal.de

    ZPO § 67 ; ZPO § 66 Abs. 1
    Unterlassung von Lichtimmissionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitbeitritt: Nur wirtschaftliches Interesse reicht nicht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitbeitritt: Nur wirtschaftliches Interesse reicht nicht! (IMR 2019, 298)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Hessen, 15.01.2020 - L 3 U 76/17 WA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,16263
LSG Hessen, 15.01.2020 - L 3 U 76/17 WA (https://dejure.org/2020,16263)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15.01.2020 - L 3 U 76/17 WA (https://dejure.org/2020,16263)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - L 3 U 76/17 WA (https://dejure.org/2020,16263)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,16263) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 16.03.2021 - L 7 U 166/19

    Sozialgerichtsverfahren: Zulässigkeit einer Restitutionsklage

    Der Senat konnte nach entsprechender Anhörung der Beteiligten durch Beschluss nach § 158 Satz 2 SGG entscheiden und die Klage als unzulässig verwerfen, da die Vorschrift des § 158 SGG auch für unzulässige Restitutionsklagen entsprechend anwendbar ist (vgl BSG, Beschluss vom 10.07.2012, B 13 R 53/12 B; vgl Hess LSG, Beschluss vom 15.01.2020, L 3 U 76/17 WA).

    Die Wiederaufnahmegründe sind in § 179 SGG i.V. m. §§ 578 ff. ZPO abschließend geregelt (Hess LSG, Beschluss vom 15.01.2020, L 3 U 76/17 WA).

    Hierfür ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte, ebenso wenig für einen Ausnahmefall, in dem die Restitutionsklage bei fehlender Verurteilung zulässig ist (vgl. Hess LSG, Beschluss vom 15.01.2020, L 3 U 76/17 W A Rz 23).

    Damit ist die Klage als unzulässig zu verwerfen (vgl zur entsprechenden Tenorierung etwa Hess LSG, Beschluss vom 15.01.2020, L 3 U 76/17 WA Rz 27; vgl aber auch LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.04.2020, L 3 AS 17/20 WA), unabhängig davon, ob die Klage aus weiteren Gründen unzulässig ist (vgl. etwa zur Verfristung Hess LSG, Beschluss vom 15.01.2020, L 3 U 76/17 WA Rz 27).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht