Weitere Entscheidung unten: OLG Bremen, 20.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.04.2010 - 3 U 77/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3683
OLG Hamburg, 29.04.2010 - 3 U 77/09 (https://dejure.org/2010,3683)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.04.2010 - 3 U 77/09 (https://dejure.org/2010,3683)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. April 2010 - 3 U 77/09 (https://dejure.org/2010,3683)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Markenverletzung: Prüfungspflicht eines Internet-Serviceproviders bezüglich der kennzeichenrechtlichen Zulässigkeit der von ihm verwalteten Domains

  • Wolters Kluwer

    Haftung eines Domain-Registrars für Markenverletzungen

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Störerhaftung beim Domain-Parking

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004
    Haftung eines Domain-Registrars für Markenverletzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Störerhaftung beim Domainparking

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Zur Störerhaftung beim Domain-"Parking"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Registrar haftet nicht zwingend als Störer für Rechtsverletzungen von Kunden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Registrar haftet nicht als Störer

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg v. 29.4.2010 - 3 U 77/09 (Störerhaftung beim Domain-Parking)" von RA Thomas Stadler, original erschienen in: MMR 2010, 470 - 473.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 470
  • K&R 2010, 606
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 05.08.2015 - 3 O 306/15

    Keine Übertragung der Haftungsmaßstäbe der Host-Provider auf Registrare

    Auf der anderen Seite ist für die - nachrangig zur DeNIC als Registry stehenden und kommerziell handelnden - Registrare von der Rechtsprechung teilweise die BGH-Rechtsprechung zur DeNIC betreffend die Haftung "für den Domain-Namen" übertragen worden auf die Haftung "für die Inhalte unter der Domain", wobei zum Teil eine Haftung im konkreten Einzelfall abgelehnt (OLG Hamburg CR 2011, 54 [OLG Hamburg 29.04.2010 - 3 U 77/09] ) und zum Teil aufgrund "Offenkundigkeit" angenommen wurde (OLG Saarbrücken MMR 2015, 120 = CR 2015, 317 = K&R 2015, 62; kritisch Brüggemann, jurisPR-ITR 1/2015, Anm. 4; Vorinstanz LG Saarbrücken MMR 2014, 407 mit zust. Anm. J.B. Nordemann; kritisch Marosi, jurisPR-ITR 10/2014, Anm. 5).

    Insoweit ist die Übertragung der Rechtsprechung des BGH zur Haftung der DeNIC als Störer vorliegend näher als derjenigen zur Haftung des Host Providers (ebenso OLG Hamburg CR 2011, 54 [OLG Hamburg 29.04.2010 - 3 U 77/09] ).

    Diese insgesamt komplexe rechtliche Bewertung steht einer "offenkundigen" Rechtsverletzung im Grundsatz entgegen (vgl. zur Bewertung von markenrechtlichen Fragen OLG Hamburg CR 2011, 54, 57 [OLG Hamburg 29.04.2010 - 3 U 77/09] ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 20.09.2010 - 3 U 77/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13773
OLG Bremen, 20.09.2010 - 3 U 77/09 (https://dejure.org/2010,13773)
OLG Bremen, Entscheidung vom 20.09.2010 - 3 U 77/09 (https://dejure.org/2010,13773)
OLG Bremen, Entscheidung vom 20. September 2010 - 3 U 77/09 (https://dejure.org/2010,13773)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 29 Satz 1, 61, 25 Abs. 1, 6 Abs. 3, 23 VVG
    Kfz-Versicherung; Diebstahl eines Kfz; keine erhebliche Gefahrerhöhung durch Aufbewahrung des Kfz-Scheins hinter der Sonnenblende des Fahrzeugs

  • verkehrslexikon.de

    Keine Gefahrerhöhung durch Verwahrung des Kfz-Scheins im Fahrezug hinter der Sonnenblende

  • Wolters Kluwer

    Grob fahrlässige Herbeiführung eines Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung durch Aufbewahrung des Kfz-Scheins hinter der Sonnenblende des Fahrzeugs

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrzeugdiebstahl - Kfz-Schein hinter Sonnenblende

  • rechtsportal.de

    Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung durch Aufbewahrung des Kfz-Scheins hinter der Sonnenblende des Fahrzeugs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Kfz-Schein hinter der Sonnenblende aufbewahrt - Versicherung leistungsfrei?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Diebstahl/ Kaskorecht : Kfz-Schein hinter Sonnenblende keine erhebliche Gefahrenerhöhung!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diebstahl/ Kaskorecht: Kfz-Schein hinter Sonnenblende keine erhebliche Gefahrenerhöhung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 21.12.2010 - 8 U 87/10

    Kfz-Kaskoversicherung: Nachträgliche Gefahrerhöhung durch dauerhafte Aufbewahrung

    Ob der Senat angesichts der Urteile der Oberlandesgerichte Oldenburg vom 23. Juni 2010 (5 U 153/09) und Bremen vom 20. September 2010 (3 U 77/09) unverändert bei seiner bisherigen Rechtsprechung (z. B. VersR 2008, 204) bleibt, wonach die dauerhafte Aufbewahrung des Fahrzeugscheins im Fahrzeug eine nicht nur unerhebliche Gefahrerhöhung darstellt, bedarf keiner Entscheidung.

    Zu ergänzen ist, dass vor kurzem auch das OLG Bremen mit Urteil vom 20. September 2010 (3 U 77/09) die Auffassung vertreten hat, dass das Belassen des Kfz-Scheins (dort hinter der Sonnenblende) allenfalls eine unerhebliche Gefahrerhöhung darstelle.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht