Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,36507
OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13 (https://dejure.org/2013,36507)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26.11.2013 - 3 U 78/13 (https://dejure.org/2013,36507)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26. November 2013 - 3 U 78/13 (https://dejure.org/2013,36507)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Grüner Tee Extrakt" darf nicht mit Aussagen zum Wohlbefinden beworben werden

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verbandsklagebefugnis; Anforderungen an den wissenschaftlichen Wirkungsnachweis eines Nahrungsergänzungsmittels; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit ärztlichen Empfehlungen oder Gutachten

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung für "Grüner Tee-Extrakt” mit gesundheitsbezogenen Angaben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung für "Grüner Tee-Extrakt" mit gesundheitsbezogenen Angaben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige Aussagen zum Wohlbefinden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit nicht nachgewiesenen Wirkungen auf die Gesundheit kann irreführend sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 237
  • MDR 2014, 238
  • GRUR-RR 2014, 172
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Frankfurt, 02.05.2019 - 6 U 58/18

    Wettbewerbsrechtliche Klagebefugnis von Wettbewerbsverbänden: Anforderungen an

    Es müssen lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; BGH GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 30).
  • OLG Karlsruhe, 11.10.2017 - 6 U 59/16

    Wettbewerbswidrige krankheitsbezogene Lebensmittelwerbung: Bewerbung eines als

    Soweit die Beklagte Anlagen in englischer Sprache vorgelegt habe, seien diese gemäß § 184 S. 1 GVG unbeachtlich, da die Gerichtssprache deutsch sei und die Bezugnahme auf fremdsprachige Anlagen keine unmittelbare Wirkung habe (mit Verweis auf OLG Nürnberg, v. 05.11.2013, 3 U 78/13).

    Auch die Beurteilung der englischsprachigen Studien als unbeachtlich sei rechtsfehlerhaft (unter Verweis auf LG Berlin, v. 02.03.2016, 101 O 59/15; OLG Nürnberg, WRP 2014, 239 - Grüner Tee-Extrakt; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2005, 394, juris-Rn. 11).

  • OLG Bamberg, 12.02.2014 - 3 U 192/13

    Unlauterer Wettbewerb: ergänzende bilanzierte Diät - Nahrungsergänzungsmittel

    Die bloße Bezugnahme auf fremdsprachliche Anlagen hat grundsätzlich keine unmittelbare rechtserhebliche Wirkung (Zöller/ Lückemann, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 184 GVG Rn. 3; vgl. BGH NJW 1982, 532; OLG Nürnberg Urteil vom 26.11.2013, Az. 3 U 78/13, online abrufbar unter juris.de).
  • OLG Schleswig, 13.12.2018 - 6 U 24/17

    Gesamtpreis einer Kreuzfahrt muss obligatorische Trinkgelder enthalten und diese

    Ausreichend ist, wenn Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH, Urteil vom 19.06.1997 - I ZR 72/95, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr; vgl. BGH, Urteile vom 16.11.2006 - I ZR 218/03, GRUR 2007, 610, 611 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V und vom 01.03.2007 - I ZR 51/04, GRUR 2007, 809, 810 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg WRP 2014, 239, 242 Rn. 37; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen/, 36. Aufl., UWG § 8 Rn. 3.42 f.).
  • OLG Hamm, 13.09.2016 - 4 U 17/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Schlankheitsmittels

    Die Anlagen B4 bis B6 sind durchweg in englischer Sprache verfasst und schon aus diesem Grund gemäß § 184 S. 1 GVG ohne Vorlage einer Übersetzung nicht geeignet, den notwendigen Nachweis der behaupteten Wirkung zu erbringen und damit der Substantiierungslast der Beklagten zu genügen (so auch OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 44).
  • LG Münster, 12.01.2017 - 22 O 93/16

    Unterlassungsanspruch bzgl. Durchführung der Lieferungen von Getränken an

    Es müssen lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH, GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr: vgl BGH, GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; BGH, GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg, WRP 2014, 239 Rn. 30).
  • LG Düsseldorf, 19.11.2014 - 12 O 482/13

    Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

    Der wissenschaftliche Nachweis scheitert weiter daran, dass sich keine der Anlagen mit dem streitgegenständlichen Produkt oder mit einem in seinem Wirkstoffzusammenhang identischen Produkt beschäftigen (so auch OLG Düsseldorf, a. a. O.; OLG Nürnberg, Urt. v. 26.11.2013, Az.: 3 U 78/13, zitiert nach BeckRS 2013, 22270).
  • KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe? - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein

    Näheres hinsichtlich einer entsprechenden Zusammensetzung ihres Produktes hat die Beklagte nicht vorgetragen (vergleiche zur Frage identischer Wirkstoffzusammensetzungen auch OLG Nürnberg, WRP 2014, 239 juris Rn. 52 ff).
  • LG Cottbus, 19.05.2016 - 11 O 76/15

    Bilanzierte Diät - Wettbewerbsverstoß bei Bewerbung einer bilanzierten Diät:

    Dies ist für einen wissenschaftlichen Nachweis nicht ausreichend (vgl. BGH, aaO ARTROSTAR; OLG Nürnberg, Urteil vom 26.11.2013, 3 U 78/13 in BeckRS 2013, 22270).
  • LG Karlsruhe, 02.03.2016 - 14 O 39/15

    Wettbewerbsverstoß eines Lebensmittelherstellers: Bewerbung einer bilanzierten

    Soweit die Beklagte daher unübersetzte Anlagen in englischer Sprache vorgelegt hat, sind diese gemäß § 184 S. 1 GVG unbeachtlich, da die Gerichtssprache deutsch ist und die Bezugnahme auf fremdsprachliche Anlagen keine unmittelbare rechtserhebliche Wirkung haben (ebenso: OLG Nürnberg, Urteil vom 05.11.2013 - 3 U 78/13).
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