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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Anerkennung eines bisegmentalen Bandscheibenschadens als Berufskrankheit BK 2108 - Beurteilungsmaßstab der Konsensempfehlung zur Zusammenhangsbeurteilung

  • sozialrecht-heute.de

    Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Vorliegen eines Bandscheibenschadens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKV Anl. 1 Nr. 2108; SGB VII § 9 Abs. 1
    Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Vorliegen eines Bandscheibenschadens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Vorliegen eines Bandscheibenschadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (15)  

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Da mithin bereits revisionsrechtlich nicht zu beanstanden ist, dass das 2. Zusatzkriterium der Befundkonstellation "B2" vorliegt, kann hier dahinstehen, ob für die Befundkonstellation "B2", 1. Spiegelstrich - 1. Zusatzkriterium - 1. Alt als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so Sächsisches LSG vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - und LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.7.2013 - L 6 U 59/11; Seidler und Bolm-Audorff in Grosser ua BK 2108, S 134, 138; anders Hessisches LSG Urteil vom 18.8.2009 - L 3 U 202/04 - und vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG Urteil vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06 ; Grosser in: Grosser ua BK 2108, S 83, 101) , was das LSG ebenfalls angenommen hat.
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Es kommt daher für den vorliegenden Fall nicht darauf an, ob als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" (Befundkonstellation "B2" 1. Spiegelstrich, 1. Alt) auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so LSG Sachsen vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - juris, das Gegenstand des Urteils des erkennenden Senats vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - ist; anders Hessisches LSG vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11 - juris).
  • LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

    Anforderungen an die Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der

    Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris; neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .

    Denn eine bandscheibenbedingte LWS-Erkrankung an den beiden unteren Segmenten entspricht dem typischen Degenerationsmuster in der durch Heben und Tragen nicht belasteten Bevölkerung (dazu Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Kommentar, M 2108, Seite 42; Grosser/Schröder im Anhang 1 der Konsensempfehlungen: Anmerkungen zu den nicht im Konsens beurteilten Fallkonstellationen Seite 219; Urteile des Senats vom 20. April 2010, a.a.O und vom 27. März 2012, a.a.O.).

    Der beim Kläger festgestellte Bandscheibenschaden an den beiden unteren LWS-Segmenten unterfällt daher der Konstellation B3, für die die Konsensarbeitsgruppe kein Einvernehmen erzielte und keine Anerkennungsempfehlung aussprach und für die der Senat in ständiger Rechtsprechung von einer zwar möglichen aber nicht mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen beruflichen Verursachung ausgegangen ist (Urteile vom 18. August 2009, a.a.O., vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06 sowie vom 27. März 2012, a.a.O.).

  • LSG Hamburg, 12.12.2018 - L 2 U 24/15
    Auf die Frage, ob auch ein bisegmentaler Befund zur Erfüllung des ersten Zusatzkriteriums ausreichend sein kann oder mindestens drei Segmente betroffen sein müssen, kommt es daher nicht an (bisegmental: Sächsisches LSG, Urteil vom 29. Januar 2014 - L 6 U 111/11 und Urteil vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11. Juli 2013 - L 6 U 59/11; mindestens drei Segmente: Hessisches LSG, Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 und vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG, Urteil vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07; offen gelassen: BSG, Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R, juris; Terminsbericht Nr. 38/18 des BSG zu B 2 U 16/17 R).
  • LSG Sachsen, 29.01.2014 - L 6 U 111/11

    BK 2108 - Konstellation B2 erster Anstrich - zweisegmentaler Bandscheibenschaden

    Wie der erkennende Senat bereits entschieden hat, betrifft die Konstellation B2 erster Anstrich auch einen zweisegmentalen Bandscheibenschaden, da bei anderer Auslegung (mindestens drei befallene Bandscheiben, so u. a. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 27.03.2012, Az. L 3 U 81/11) der bisegmentale Bandscheibenschaden von der Konsensgruppe nicht geregelt worden wäre, wovon nicht auszugehen ist.
  • LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 61/15

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Nicht zu folgen vermochte der Senat entsprechend der Gegenmeinung, die "mehrere Bandscheiben" mit mindestens drei gleichsetzt (Hessisches LSG vom 18. August 2009 L 3 U 202/04 und vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11; LSG Bayern vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07) und das Fehlen der Begleitspondylose in der B1 Konstellation durch die in der Konstellation B2 genannten Zusatzkriterien, die über die in den B Konstellationen grundsätzlich vorausgesetzten bandscheibenbedingten Erkrankung bei L5/S1 und/oder L4/L5 vorliegen müssten, "ersetzt" sieht.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.06.2014 - L 6 U 60/12

    Unfallversicherung (U)

    Der Senat kann sich daher nicht der Ansicht des Hessischen LSG (Urteil vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; genauso Bayerisches LSG, Urteil vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris) anschließen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 17 U 275/14

    Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV ;

    Der Senat vertritt in Übereinstimmung mit diesen Ärzten und der Rechtsprechung des Hessischen und des Bayerischen LSG (Hess. LSG, Urteile vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11 - und 18.08.2009 - L 3 U 202/04 -, Bayer. LSG, Urteile vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07 - und vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06) die Auffassung, dass bei der 1. Alternative des Zusatzkriteriums 1 der Konstellation B2 "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" mindestens drei Bandscheiben betroffen sein müssen.
  • SG Darmstadt, 14.02.2014 - S 3 U 38/09
    Der Ursachenzusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 27.03.2011, L 3 U 81/11 m.w.N.).

    Die Kammer hält bei dieser Konstellation grundsätzlich den Zusammenhang nicht für wahrscheinlich, da für ihn die Argumente der Mitautoren der Konsensempfehlungen überzeugender sind, die der Begleitspondylose als Positivkriterium maßgebliche Bedeutung beimessen und nach denen ihr Fehlen in der Konstellation B3 gegen eine Expositionsabhängigkeit der bandscheibenbedingten Erkrankung spricht (vgl. ständige Rechtsprechung des Hessischen LSG, etwa LSG Hessen, Urteil vom 27.03.2011, L 3 U 81/11).

  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 U 5101/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Der Ansatz der Gegenmeinung, die mehrere mit mindestens drei gleichsetzt (Hessisches LSG, Urteil vom 27.03.2012 - L 3 U 81/11 - ; LSG Bayern, Urteil vom 20.08.2009 - L 2 U 330/07 -, beide juris) und das Fehlen der Begleitspondylose in der B1-Konstellation durch die in der Konstellation B2 genannten Zusatzkriterien "ersetzt" sieht, überzeugt den Senat nicht.
  • LSG Hessen, 07.04.2014 - L 9 U 121/11

    Anerkennung und Entschädigung von Erkrankungen an der Lendenwirbelsäule als

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 692/15

    Anerkennung einer Berufskrankheit

  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013 - L 6 U 59/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - L 15 U 211/13

    Streit um die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2016 - L 15 U 331/12
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 26.07.2011 - L 3 U 81/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Eine Sprunggelenksfraktur mit leicht bis mittelgradiger Einschränkung der Beweglichkeit und Nebenfolgen bedingt eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 30 v.H. im Sinne von § 56 Abs. 1 SGB VII.Auch ein Landwirt ist deswegen nicht besonders beruflich betroffen im Sinne von § 56 Abs. 2 Satz

  • sozialrecht-heute.de
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 27.07.2011 - 3 U 81/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrecht: Leichte Auffindbarkeit und deutliche Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen

  • webshoprecht.de

    Leichte Auffindbarkeit und deutliche Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung mit Testergebnissen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Oldenburg, 31.07.2015 - 6 U 64/15

    Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig

    Dadurch wird die Möglichkeit des Verbrauchers, eine informierte geschäftliche Entscheidung zu treffen, spürbar beeinträchtigt (vgl. BGH GRUR 2010, 248 in juris Rn 31; KG GRUR-RR 2011, 278 = MDR 2011, 501 in juris Rn 6; OLG Bamberg, 3 U 81/11 Seite 3 - Anlagenband).
  • OLG Bamberg, 19.03.2014 - 3 U 206/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Qualität eines Unternehmens mit

    Eine leichte Auffindbarkeit in diesem Sinne bedingt auch, dass die Fundstellenangabe ausreichend deutlich lesbar ist (KG Berlin, Beschl. v. 11.02.2011 - 5 W 17/11, MD 2011, 342 Tz. 8; OLG Celle, Urt. v. 24.02.2011 - 13 U 172/10, MD 2011, 436 Tz. 7; OLG Stuttgart, Urt. v. 07.04.2011 - 2 U 170/10, MD 2011, 543 Tz. 40 ff.; ; OLG Bamberg, Urt. v. 27.07.2011 - 3 U 81/11, MD 2011, 805 Tz. 7; OLG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2012 - 5 W 161/11, MD 2012, 506 Tz. 15).
  • LG Bonn, 14.02.2012 - 11 O 60/11

    Unterlassung von Werbung im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln des lauteren

    Die von dem Kläger zitierte Rechtsprechung, wonach eine Lesbarkeit von Fundstellenangaben im Regelfall mindestens eine 6-Punkt-Schrift erfordert (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 27.07.2011 - 3 U 81/11 - OLG Stuttgart, aaO.; OLG Celle, aaO.; KG, aaO.; jeweils in Kopie als Anlage K # zur Klageschrift), stellt dementsprechend in der Begründung teilweise ausdrücklich auf die konkreten Umstände des Einzelfalles, wie die Konturenschwäche des Druckbildes, den Konzentrationsaufwand des Lesers, die Gesamtgestaltung der Werbefläche sowie eine abschreckende Wirkung des Schriftbildes ab (vgl. KG, aaO., Seite 5 unter I.4.; OLG Stuttgart, aaO., Seite 10).
  • OLG Hamburg, 24.01.2012 - 5 W 161/11

    Unlauterer Wettbewerb im Internet: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der

    Hierbei ist der gänzlich fehlenden Fundstellenangabe die nicht ausreichend deutlich lesbare gleichzusetzen, denn auch diese erfüllt nicht den verfolgten Zweck, die leichte und eindeutige Nachprüfbarkeit der Angaben über Testurteile zu gewährleisten (vgl. KG Urt. v. 14.9.1993 - 5 U 5035/93 zit. nach BeckRS 2011, 05592; OLG Celle Urt. v. 24.2.2011 - 13 U 172/10; OLG Stuttgart Urt. v. 7.4.2011 - 2 U 170/11; OLG Bamberg Urt. v. 27.7.2011 - 3 U 81/11 [die drei letztgenannten zitiert nach Anl A 2]).
  • LG Essen, 20.09.2018 - 43 O 9/18
    Zwar haben mehrere Obergerichte in der Vergangenheit darauf abgestellt, dass im Regelfall nur bei Verwendung einer Schrift der Größe von 6 Didot-Punkt und größer eine hinreichend leichte Lesbarkeit gegeben sei (vgl. OLG Bamberg MD 2011, 805f., Rn. 7 - 3 U 81/11; OLG Brandenburg MD 2013, 709ff., Rn. 35f. - 6 U 119/12; OLG Celle MD 2011, 436f., Rn. 7 - 13 U 172/10; OLG Stuttgart MD 2011, 543ff., Rn. 43 - 2 U 170/10).
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