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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 26.06.2014 - 3 U 93/13   

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https://dejure.org/2014,60672
OLG Rostock, 26.06.2014 - 3 U 93/13 (https://dejure.org/2014,60672)
OLG Rostock, Entscheidung vom 26.06.2014 - 3 U 93/13 (https://dejure.org/2014,60672)
OLG Rostock, Entscheidung vom 26. Juni 2014 - 3 U 93/13 (https://dejure.org/2014,60672)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Wirksamkeit von Insichgeschäften eines geschäftsführenden Alleingesellschafters einer GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Wirksamkeit von Insichgeschäften eines geschäftsführenden Alleingesellschafters einer GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation)

    Vereinbarung des Ausschlusses einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bedarf der Schriftform

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insichgeschäfte eines geschäftsführenden Alleingesellschafters - und ihre Formbedürftigkeit

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 3 U 156/10
    Auszug aus OLG Rostock, 26.06.2014 - 3 U 93/13
    Die vom Senat bereits im Urteil vom 14.12.2012 zum Aktenzeichen 3 U 156/10 geäußerte Ansicht sei falsch.

    Der Senat hat bereits mit Urteil vom 14.12.2012 - Az.: 3 U 156/10 - die Ansicht vertreten, dass das vom Beklagten behauptete zweiseitige Rechtsgeschäft - welcher Art auch immer -, welches Herr H. mit der Insolvenzschuldnerin, deren alleiniger Kommanditist er war und welche durch eine GmbH vertreten wurde, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer er ebenfalls war, in seiner Vorstellung geschlossen hat, im Rechtsverkehr keine Anerkennung finden kann, auch wenn er von den Beschränkungen des § 181 BGB hierbei befreit gewesen ist.

  • BGH, 19.11.1979 - II ZR 197/78

    Nachweis des Insichgeschäfts bei Einmann-Gesellschafter

    Auszug aus OLG Rostock, 26.06.2014 - 3 U 93/13
    Mindestens wird, soweit möglich, eine ordnungsgemäße Verbuchung zu fordern sein (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 19.11.1979, II ZR 197/78, NJW 1980, 932 m. w. N.).
  • BGH, 16.09.2008 - IX ZR 172/07

    Zulässigkeit der Revision bei Geltendmachung eines auf Insolvenzanfechtung

    Auszug aus OLG Rostock, 26.06.2014 - 3 U 93/13
    Die Genehmigung kann durch den Berechtigten auch konkludent erklärt werden, etwa durch Erhebung einer Klage, in deren Begründung die Voraussetzungen des § 816 Abs. 2 BGB vorgetragen sind (Palandt/Sprau, a.a.O., § 816 Rn. 21; BGH, Beschl. v. 16.09.2008, IX ZR 172/07, ZIP 2008, 1991 = ZInsO 2008, 1075; BGH, Beschl. v. 15.01.2009, IX ZR 237/07, NJW-RR 2009, 705 = MDR 2009, 653).
  • BGH, 15.01.2009 - IX ZR 237/07

    Nachträgliche Genehmigungsfähigkeit einer vor Insolvenzeröffnung vom Schuldner an

    Auszug aus OLG Rostock, 26.06.2014 - 3 U 93/13
    Die Genehmigung kann durch den Berechtigten auch konkludent erklärt werden, etwa durch Erhebung einer Klage, in deren Begründung die Voraussetzungen des § 816 Abs. 2 BGB vorgetragen sind (Palandt/Sprau, a.a.O., § 816 Rn. 21; BGH, Beschl. v. 16.09.2008, IX ZR 172/07, ZIP 2008, 1991 = ZInsO 2008, 1075; BGH, Beschl. v. 15.01.2009, IX ZR 237/07, NJW-RR 2009, 705 = MDR 2009, 653).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 27.08.2015 - 3 U 93/13   

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https://dejure.org/2015,43587
OLG Rostock, 27.08.2015 - 3 U 93/13 (https://dejure.org/2015,43587)
OLG Rostock, Entscheidung vom 27.08.2015 - 3 U 93/13 (https://dejure.org/2015,43587)
OLG Rostock, Entscheidung vom 27. August 2015 - 3 U 93/13 (https://dejure.org/2015,43587)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Papierfundstellen

  • NZG 2016, 382
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2013 - L 3 U 156/10
    Auszug aus OLG Rostock, 27.08.2015 - 3 U 93/13
    Die vom Senat bereits im Urteil vom 14.12.2012 zum Aktenzeichen 3 U 156/10 geäußerte Ansicht sei falsch.

    Der Senat hat bereits mit Urteil vom 14.12.2012 - Az.: 3 U 156/10 - die Ansicht vertreten, dass das vom Beklagten behauptete zweiseitige Rechtsgeschäft - welcher Art auch immer -, welches Herr H. mit der Insolvenzschuldnerin, deren alleiniger Kommanditist er war und welche durch eine GmbH vertreten wurde, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer er ebenfalls war, in seiner Vorstellung geschlossen hat, im Rechtsverkehr keine Anerkennung finden kann, auch wenn er von den Beschränkungen des § 181 BGB hierbei befreit gewesen ist.

  • BGH, 19.11.1979 - II ZR 197/78

    Nachweis des Insichgeschäfts bei Einmann-Gesellschafter

    Auszug aus OLG Rostock, 27.08.2015 - 3 U 93/13
    Mindestens wird, soweit möglich, eine ordnungsgemäße Verbuchung zu fordern sein (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 19.11.1979, II ZR 197/78, NJW 1980, 932 m. w. N.).
  • BGH, 16.09.2008 - IX ZR 172/07

    Zulässigkeit der Revision bei Geltendmachung eines auf Insolvenzanfechtung

    Auszug aus OLG Rostock, 27.08.2015 - 3 U 93/13
    Die Genehmigung kann durch den Berechtigten auch konkludent erklärt werden, etwa durch Erhebung einer Klage, in deren Begründung die Voraussetzungen des § 816 Abs. 2 BGB vorgetragen sind (Palandt/Sprau, a.a.O., § 816 Rn. 21; BGH, Beschl. v. 16.09.2008, IX ZR 172/07, ZIP 2008, 1991 = ZInsO 2008, 1075; BGH, Beschl. v. 15.01.2009, IX ZR 237/07, NJW-RR 2009, 705 = MDR 2009, 653).
  • BGH, 15.01.2009 - IX ZR 237/07

    Nachträgliche Genehmigungsfähigkeit einer vor Insolvenzeröffnung vom Schuldner an

    Auszug aus OLG Rostock, 27.08.2015 - 3 U 93/13
    Die Genehmigung kann durch den Berechtigten auch konkludent erklärt werden, etwa durch Erhebung einer Klage, in deren Begründung die Voraussetzungen des § 816 Abs. 2 BGB vorgetragen sind (Palandt/Sprau, a.a.O., § 816 Rn. 21; BGH, Beschl. v. 16.09.2008, IX ZR 172/07, ZIP 2008, 1991 = ZInsO 2008, 1075; BGH, Beschl. v. 15.01.2009, IX ZR 237/07, NJW-RR 2009, 705 = MDR 2009, 653).
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