Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14   

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https://dejure.org/2015,20308
OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14 (https://dejure.org/2015,20308)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.07.2015 - 3 U 93/14 (https://dejure.org/2015,20308)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Juli 2015 - 3 U 93/14 (https://dejure.org/2015,20308)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Nicht zulassungskonforme Dosisempfehlung, Ausschleichungstherapie

    § 3a S 1 HeilMWerbG, § 3a S 2 HeilMWerbG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Internet-Werbung für ein Arzneimittel mit einer nicht zulassungskonformen Dosisempfehlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Arzneimittels einer mit der Zulassung nicht im Einklang stehenden Dosierung

  • kanzlei.biz

    Werbung eines Arzneimittels mit von der Zulassung abweichender Dosierung ist wettbewerbswidrig

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Arzneimittels einer mit der Zulassung nicht im Einklang stehenden Dosierung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nicht zulassungskonforme Dosisempfehlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Entspricht die beworbene Dosierung eines Arzneimittels nicht der Zulassung, liegt eine Irreführung vor

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung wenn die beworbene Dosierung eines Arzneimittels nicht der Zulassung entspricht

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit Dosierung eines Arzneimittels

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige nicht zulassungskonforme Dosisempfehlung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige nicht zulassungskonforme Dosisempfehlung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 98 (Kurzinformation)

    Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Werbung mit nicht zulassungskonformer Dosisempfehlung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht zulassungskonforme Dosisempfehlung für Arzneimittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 929
  • GRUR-RR 2016, 29
  • MMR 2016, 264 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamburg, 16.01.2003 - 3 U 130/02

    Unzulässige Bewerbung eines Arzneimittels mit einer Dosierung, die nicht der

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14
    Diese falle nach ständiger Rechtsprechung des Senats (z.B. Urteil vom 16.1.2003 - 3 U 130/02 - Bruchrillen, GRUR-RR 2003, 356) unter § 3a HWG.

    Anders als im Urteil des Senats vom 16.1.2003 (- 3 U 130/02 - Bruchrillen) lägen keine festen Dosierungsvorgaben, sondern nur Dosierungsrichtlinien vor.

    Denn auch dann fehle es nicht anders als bei insgesamt nicht zugelassenen Arzneimitteln an der für die Verkehrsfähigkeit des Mittels erforderlichen medizinisch-pharmakologischen Überprüfung durch die Zulassungsbehörde (vgl. Senat, Urteil vom 16.1.2003 - 3 U 130/02, Rn. 13 zitiert nach juris - Bruchrillen = GRUR 2003, 354, 355, Senat, Beschluss vom 23.2.2003 - 3 U 106/02, Rn. 37 zitiert nach juris = GRUR 2003, 356; Reese/Holtorf in Reese/Dieners, Handbuch des Pharmarechts, 1. Auflage 2010, § 11 Rn 196; Bülow/Ring/Artz/Brixius, Heilmittelwerbegesetz, 4. Auflage 2012, § 3a Rn. 24 Riegger, Heilmittelwerberecht, 3. Kapitel Rn. 97; Kügel/Hesshaus, PharmaR 2006, 70, 70).

    § 3a HWG dient der Abwehr von Gefahren, die von einem nicht abschließend auf Wirksamkeit und Unbedenklichkeit geprüften Arzneimittel ausgehen können (Senat, Urteil vom 16.1.2003 - 3 U 130/02, Rn. 12 - Bruchrillen = GRUR 2003, 354, 355; Bülow/Ring/Artz/Brixius, Heilmittelwerbegesetz, 4. Auflage 2012, § 3a Rn. 2).

    In Übereinstimmung damit ist nach § 29 Abs. 1 AMG eine Änderung der Dosierungsangabe anzeigepflichtig, wie sich aus dem Hinweis in dieser Vorschrift auf § 22 AMG ergibt (vgl. Senat, Urteil vom 16.1.2003 - 3 U 130/02, Rn. 13 zitiert nach juris - Bruchrillen = GRUR 2003, 354, 355).

  • OLG Hamburg, 21.12.2006 - 3 U 77/06

    Irreführende Arzneimittelwerbung: Gesundheitsbezogene Werbung eines

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14
    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass ein Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (Senat, Urteil v. 21.12.2006, Az. 3 U 77/06, PharmaR 2007, 204).
  • EuGH, 05.05.2011 - C-249/09

    Novo Nordisk

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14
    Die Elemente einer Arzneimittelwerbung dürfen aber nie u. a. Anwendungsgebiete, pharmakologische Eigenschaften oder sonstige Merkmale suggerieren, die im Widerspruch zur Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels stehen, die von der zuständigen Behörde bei der Erteilung der Genehmigung für das Inverkehrbringen des entsprechenden Arzneimittels genehmigt wurde (vgl. EuGH, Urteil vom 5.5.2011, C 249/09, Rn. 42f zitiert nach juris).
  • LG Hamburg, 06.05.2014 - 406 HKO 47/14

    Arzneimittelwerbung: Werbung mit einer von der Zulassung abweichenden

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14
    Auf die Berufung der Antragstellerin wird der Antragsgegnerin in Abänderung des Urteils des Landgerichts Hamburg vom 6.5.2014, Az. 406 HKO 47/14, bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzendes Ordnungsgeldes, und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft bis zu 6 Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens EUR 250.000, Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre) verboten,.
  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 95/05

    Amlodipin

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14
    Die Einfügung des § 3a S. 2 HWG hat die Gesetzeslage insoweit nicht geändert, sondern lediglich zu einer Klarstellung geführt (vgl. BGH, Urteil v. 13.3.2008, I ZR 95/05 - Amlodipin, Rn. 29 zitiert nach juris = GRUR 2008, 1014, 1016); MünchKomm.UWG/Schaffert, § 4 Nr. 11 Rn. 239; Kügel/Hesshaus, PharmR 2006, 70, 70).
  • BGH, 07.11.2002 - I ZR 64/00

    Präzisionsmessgeräte

    Auszug aus OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14
    Denn auch dann fehle es nicht anders als bei insgesamt nicht zugelassenen Arzneimitteln an der für die Verkehrsfähigkeit des Mittels erforderlichen medizinisch-pharmakologischen Überprüfung durch die Zulassungsbehörde (vgl. Senat, Urteil vom 16.1.2003 - 3 U 130/02, Rn. 13 zitiert nach juris - Bruchrillen = GRUR 2003, 354, 355, Senat, Beschluss vom 23.2.2003 - 3 U 106/02, Rn. 37 zitiert nach juris = GRUR 2003, 356; Reese/Holtorf in Reese/Dieners, Handbuch des Pharmarechts, 1. Auflage 2010, § 11 Rn 196; Bülow/Ring/Artz/Brixius, Heilmittelwerbegesetz, 4. Auflage 2012, § 3a Rn. 24 Riegger, Heilmittelwerberecht, 3. Kapitel Rn. 97; Kügel/Hesshaus, PharmaR 2006, 70, 70).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 188/16

    Abgabe einer wissenschaftlichen Fachpublikation durch ein pharmazeutisches

    Die vom Berufungsgericht angeführte Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamburg (MD 1996, 533 juris Rn. 15 bis 17; Urteil vom 20. Dezember 2007 - 3 U 160/06, juris Rn. 106; Urteil vom 4. Dezember 2008 - 3 U 152/07, juris Rn. 29) steht ebenso im Einklang mit der Rechtsansicht, die das Berufungsgericht in seinem Urteil vertreten hat, wie die in WRP 2015, 1143 veröffentlichte Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 30. Juli 2015 (vgl. dort Rn. 39).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2016 - L 3 U 93/14   

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https://dejure.org/2016,99757
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2016 - L 3 U 93/14 (https://dejure.org/2016,99757)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.10.2016 - L 3 U 93/14 (https://dejure.org/2016,99757)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Oktober 2016 - L 3 U 93/14 (https://dejure.org/2016,99757)
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