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   OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 94/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6774
OLG Hamburg, 19.08.2004 - 3 U 94/03 (https://dejure.org/2004,6774)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.08.2004 - 3 U 94/03 (https://dejure.org/2004,6774)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. August 2004 - 3 U 94/03 (https://dejure.org/2004,6774)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verletzung der Markenrechte des Arzneimittelherstellers durch einen Parallelimporteur bei Markenersetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung der Markenrechte des Arzneimittelherstellers durch den Parallelimporteur, wenn die markenrechtlich geschützte Bezeichnung beim EU-Parallelimport unter Markenersetzung im Inland verwendet wird; Objektiv zu bestimmende "Zwangslage" zur Markenersetzung aus dem ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 260
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 23.12.2004 - 3 U 214/03

    Zur Vorabinformation und Musterübersendung beim EU-Parallelimport

    In diesem Sinne hat der Senat bereits mehrfach entschieden (zuletzt OLG Hamburg, 3. Zivilsenat, Urteil vom 19. August 2004, 3 U 94/03 - zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Hamburg, Beschluss vom 13. März 2003, 3 U 166/02, GRUR-RR 2003, 312; OLG Hamburg, Urteil im "kohlpharma-Vorprozess" vom 26. September 2002, 3 U 251/00, GRUR-RR 2003, 315, vgl. die Beiakte).
  • LG Hamburg, 30.06.2005 - 327 O 126/05

    Markenrechtsverletzung durch Parallelimport von Arzneimitteln ohne

    Die Kammer vermag dabei der bisherigen Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts, der Verletzergewinn bei Parallelimporten von markenrechtlich geschützten Arzneimitteln beruhe keineswegs nur auf der Rechtsverletzung (HansOLG NJOZ 2004, 858 ff. (865)), die auch in neueren Entscheidungen nicht explizit aufgegeben worden ist (Urt. v. 19.8.2004 - 3 U 94/03 - Auskunft über Verletzergewinn wegen jedenfalls teilweiser Ursächlichkeit der Rechtsverletzung für den Gewinn), nicht uneingeschränkt zu folgen.
  • OLG Hamm, 16.02.2005 - 3 U 203/04

    Diagnostische und therapeutische Arthroskopie als Methode der Wahl zur Ermittlung

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt auch von dem seitens der Klägerin zitierten Verfahren des Senats 3 U 94/03 OLG Hamm.
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