Rechtsprechung
OLG Hamburg, 01.07.1999 - 3 U 96/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassung unlauteren Wettbewerbs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 11.03.1998 - 315 O 612/97
- OLG Hamburg, 01.07.1999 - 3 U 96/98
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2019 - L 17 U 143/16
Anspruch auf Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes für die Berechnung der …
Dass die Erwerbsfähigkeit des Klägers völlig erloschen sei, folge aus dem neurologischen Gutachten von PD Dr. W, Oberarzt an der Neurologischen Universitätsklinik N, vom 01.12.2000 mit mehreren Zusatzgutachten, eingeholt im Rahmen der Beweisaufnahme des gleichen Senats des Hessischen LSG im Parallelverfahren L 3 U 96/98 betreffend die Feststellung einer MdE von 100 v.H. ab dem 01.04.1989. - LG Saarbrücken, 23.12.2019 - 7 HKO 44/19
Zur Irreführung bei Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel
Die Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 1.7.1999 (3 U 96/98 - juris) steht dieser Sicht der Dinge aus mehreren Gründen nicht entgegen: So hatte das OLG Hamburg § 5 HWG nicht zu prüfen, da es sich um ein bestandsgeschütztes Präparat handelte, § 5 HWG also nicht anwendbar war (…siehe a.a.O., Rn. 60).Soweit das Hanseatische Oberlandesgericht dafür hält, dass das Publikum einer Werbeaussage für Homöopathika nicht davon ausginge, dass bestimmte Wirkaussagen für Homöopathika genauso wie solche für allopathische Arzneimittel zu werten seien (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg vom 1.7.1999, 3 U 96/98, Rn. 56), ist diese Rechtsprechung durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.9.2011.
- LSG Hessen, 01.11.2011 - L 3 U 50/07
Sozialgerichtliches Verfahren - konsularische Zustellung im Ausland - …
Mit Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 12. Dezember 2001 (Az.: L 3 U 96/98) wurde die Beklagte verurteilt dem Kläger Verletztenrente nach einer MdE von 100 v.H. ab 1. April 1989 zu gewähren. - OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01
Zulässigkeit einer Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel mit …
Diese Art von Umstrittenheit führt jedenfalls nicht zu einer Irreführung (vgl. Urteil des Senats vom 01.07.1999, Magazindienst 1999, 969; PharmaR 2000, 221 - Lagrida). - OLG München, 18.11.1999 - 29 U 3486/99
Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel
Die Homöopathie ist, was der Verbraucher verständigerweise berücksichtigt, eine Heilmethode, die sich naturwissenschaftlich exakten Nachweisen entzieht und deren behauptete Heilerfolge überwiegend auf Zufälle oder Suggestion zurückgeführt werden (…vgl. Doepner a.a.O.; Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 1.7. 1999 - 3 U 96/98, Anl. BE 5, S 10/11).