Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.12.2021 - 3 UF 36/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,66687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Berechnung des Trennungsunterhalts Berücksichtigung von Jahresprämien beim Trennungsunterhalt Anwendung der Quotenmethode bei der Ermittlung des Trennungsunterhalts Einbeziehung von Steuererstattungen bei der Unterhaltsberechnung Berücksichtigung einer ...
Kurzfassungen/Presse
- meyer-koering.de (Kurzinformation)
Verwirkungseinwand der verfestigten Lebensgemeinschaft beim Ehegattenunterhalt
Verfahrensgang
- AG Kleve, 22.02.2021 - 19 F 170/20
- OLG Düsseldorf, 17.12.2021 - 3 UF 36/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.03.2002 - XII ZR 159/00
Zum Anspruch auf Trennungsunterhalt, wenn die Ehefrau in einer verfestigten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2021 - 3 UF 36/21
Dies kann der Fall sein, wenn der gemeinsame Erwerb eines Grundstücks zur Schaffung einer gemeinsamen Lebensgrundlage in Angriff genommen worden ist (vgl. BGH, FamRZ 2002, 810, 811 f.). - BGH, 05.10.2011 - XII ZR 117/09
Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2021 - 3 UF 36/21
Dabei geht es nicht um die Sanktionierung eines vorwerfbaren Fehlverhaltens des Unterhaltsberechtigten, sondern um die angemessene Erfassung objektiver Gegebenheiten bzw. Veränderungen in den Lebensverhältnissen des bedürftigen Ehegatten, die eine dauerhafte Unterhaltsleistung unzumutbar erscheinen lassen (vgl. BGH, FamRZ 2011, 1854, Rn. 20). - BGH, 25.09.2019 - XII ZB 25/19
Bemessung des nachehelichen Ehegattenunterhaltsbedarfs
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2021 - 3 UF 36/21
Denn selbst wenn die Beteiligten über ein die Grenze des Verbrauchs für Konsumzwecke übersteigendes Einkommen verfügen sollten, was hier angesichts eines Gesamteinkommens von unter 11.000 EUR der Antragsgegner zu beweisen hätte, ist der Unterhaltsbedarf jedenfalls in Höhe der Quote aus dem Doppelten des höchsten Einkommensbetrags der Düsseldorfer Tabelle und somit bei Erwerbseinkommen in Höhe von 4.714 EUR schlüssig dargelegt, selbst wenn nichts zur konkreten Einkommensverwendung vorgetragen wird (BGH, FamRZ 2020, 21, Rn. 29). - BGH, 02.06.2004 - XII ZR 217/01
Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines Selbständigen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2021 - 3 UF 36/21
Vielmehr ist in einer solchen Konstellation diejenige Steuerbelastung - fiktiv - zu berücksichtigen, die den Unterhaltsverpflichteten ohne die steuerlichen Abschreibungen getroffen hätte (vgl. BGH, FamRZ 2004, 1177;… Engels, Steuerrecht für die familienrechtliche Praxis, 2. Auflage, Rn. 704).