Rechtsprechung
   FG Hamburg, 05.11.2010 - 3 V 149/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,30784
FG Hamburg, 05.11.2010 - 3 V 149/10 (https://dejure.org/2010,30784)
FG Hamburg, Entscheidung vom 05.11.2010 - 3 V 149/10 (https://dejure.org/2010,30784)
FG Hamburg, Entscheidung vom 05. November 2010 - 3 V 149/10 (https://dejure.org/2010,30784)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Umsatzsteuer: Umsatzsteuer auf Glücksspiele

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsatzsteuer auf Glücksspiele

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Umsatzsteuer auf Glücksspiele

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2011, 925
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Hamburg, 22.05.2014 - 3 K 207/13

    Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit

    Eine unmittelbare Berufung der Klägerin auf die Steuerfreiheit von Glücksspielumsätzen gemäß Art. 135 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL kommt somit nicht in Betracht (FG Hamburg, Beschluss vom 05.11.2010 3 V 149/10, EFG 2011, 925).
  • BFH, 18.01.2012 - XI R 13/10

    Keine Vorsteuerberichtigung wegen Entnahme bei Einbringung einer vermieteten

    Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 925 und Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst 2011, 631 veröffentlicht.
  • FG Hamburg, 13.05.2013 - 3 V 16/13

    Hinweisbeschluss des Einzelrichters in Sachen Aussetzung der Vollziehung der

    Aussetzung der Vollziehung (AdV) der Umsatzsteuer auf die Spielgeräte-Umsätze ist zu erwägen gemäß § 69 Abs. 4 FGO aufgrund der ernstlichen Zweifel gemäß der EuGH-Vorlage des FG Hamburg vom 21. September 2012 3 K 104/11 (EFG 2012, 2241, DStR 2012, 2013), auch wenn nach nationaler Rechtsprechung bisher AdV abgelehnt wurde (vgl. FG Hamburg vom 16. November 2011 3 V 166/11, EFG 2012, 983; vom 5. November 2010 3 V 149/10, EFG 2011, 925; BFH vom 19. Oktober 2009 XI B 60/09, BFH/NV 2010, 58, Aufhebung FG Hamburg vom 10. Juni 2009 3 V 75/09, EFG 2009, 1602, IStR 2009, 589 m. Anm. Weinschütz).

    Zu prüfen sind für die unbillige Härte die Höhe der Forderung oder einer u. U. niedrigeren Sicherheit im Verhältnis nicht nur zum Vermögen, sondern auch zur Ertragssituation und zu den Kreditmöglichkeiten (vgl. BFH vom 29. März 2001 III B 79/00 und III B 80/00, BFH/NV 2001, 1244 und BFH/NV 2001, 1294 betreffend Spielhallenbetreiber; vom 21. Oktober 1993 IV S 4/93, BFH/NV 1994, 788); geeignetenfalls unter Berücksichtigung der Liquiditätslage und der Zahlungsflüsse gemäß BWA und Kontoauszügen (FG Hamburg vom 5. November 2010 3 V 149/10, EFG 2011, 925; vom 26. Oktober 2010 3 V 85/10, EFG 2011, 1111).

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