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   OLG Hamburg, 01.06.2010 - 3 Vollz (Ws) 3/10   

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https://dejure.org/2010,13843
OLG Hamburg, 01.06.2010 - 3 Vollz (Ws) 3/10 (https://dejure.org/2010,13843)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01.06.2010 - 3 Vollz (Ws) 3/10 (https://dejure.org/2010,13843)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 01. Juni 2010 - 3 Vollz (Ws) 3/10 (https://dejure.org/2010,13843)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    § 62 StVollzG; § 55 SGB_V
    Eigenanteil bei Zahnersatzbehandlung

  • openjur.de

    Gesundheitsfürsorge im Strafvollzug: Kostentragung bei einer zahnprothetischen Behandlung

  • Justiz Hamburg

    Eigenanteil bei Zahnersatzbehandlung

    § 46 StVollzG, § 56 StVollzG, § 62 StVollzG, § 55 Abs 1 S 1 SGB 5, § 55 Abs 2 S 2 Nr 1 SGB 5
    Gesundheitsfürsorge im Strafvollzug: Kostentragung bei einer zahnprothetischen Behandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Eigenanteil bei Zahnersatzbehandlung"; Höhe des Eigenanteils bei der Versorgung eines Strafgefangenen mit Zahnersatz

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 62; SGB V § 55
    "Eigenanteil bei Zahnersatzbehandlung"; Höhe des Eigenanteils bei der Versorgung eines Strafgefangenen mit Zahnersatz

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eigenanteil bei der Zahnersatzbehandlung von Strafgefangenen

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamburg, 17.11.2008 - 3 Vollz (Ws) 64/08

    Strafvollzug: Anfechtbarkeit einer eingeschränkten Bewilligung von

    Auszug aus OLG Hamburg, 01.06.2010 - 3 Vollz (Ws) 3/10
    a) Für die Bedürftigkeit entsprechend § 55 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB V erscheint es sachgerecht, auf die Regelung des § 46 StVollzG zurückzugreifen (vgl. Senatsbeschluss vom 17. November 2008 - 3 Vollz [Ws] 64/08 - zur Prozesskostenhilfe), wie dies in der AV 7/2006 im Ansatz auch geschehen ist.
  • OLG Stuttgart, 05.02.2019 - V 4 Ws 280/18

    Medizinische Versorgung im Strafvollzug in Baden-Württemberg: Kostenbeteiligung

    Dabei können Entscheidungen zum Bundesrecht (wie etwa OLG Hamburg, Beschluss vom 1. Juni 2010 - 3 Vollz (Ws) 3/10, juris) oder zu anderen landesrechtlichen Regelungen nur eingeschränkt zur Auslegung für die hier in Rede stehende landesrechtliche Vorschrift beitragen.
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