Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 09.04.2018 - 3 W 11/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- BAYERN | RECHT
UWG § 5a Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2, § 12; BGB § 186, § 193; ZPO§ 91a Abs. 1, § 93
Angemessene Länge einer Abmahnungsfrist - damm-legal.de
Zur angemessenen Länge der Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung
- kanzlei.biz
Abmahnungsfrist: Wie lange ist lang genug?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 -2
Anforderungen an die Dauer der Abmahnungsfrist - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Unangemessen kurze Abmahnungsfrist und Erfordernis der Angabe der Rechtsform und der Anschrift des werbenden Unternehmers
Die einem mittelständigen Unternehmen ohne eigene Rechtsabteilung gesetzte Abmahnungsfrist (hier: "bis zum 01.11.2017") ist selbst im Lichte der Auslegungsregel des § ... 193 BGB - offensichtlich - zu kurz bemessen, wenn die Zeitspanne zwischen dem Eingang des Abmahnschreibens und dem nach § 193 BGB verlängerten Fristende insgesamt nur sechs Werktage umfasst und noch erschwerend hinzukommt, ...
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Dauer der Abmahnungsfrist; Kostenentscheidung bei Anbringung eines einstweiligen Verfügungsantrags vor Ablauf der Erklärungsfrist; Rechtsfolgen fehlender Angaben zur Rechtsform in einer Werbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur angemessenen Länge der Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Abmahnung mit Frist von 6 Tagen zur Abgabe der Unterlassungserklärung regelmäßig zu kurz wenn Feiertage und Brückentage dazwischen liegen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Abmahnungsfrist muss angemessen sein
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Abmahnungsfrist muss auch bei mittelständigen Unternehmen ohne Rechtsabteilung angemessen sein
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Abmahnungsfrist muss auch bei mittelständigen Unternehmen ohne Rechtsabteilung angemessen sein
Verfahrensgang
- LG Bamberg, 27.12.2017 - 2 HKO 29/17
- OLG Bamberg, 09.04.2018 - 3 W 11/18
Papierfundstellen
- MDR 2018, 814
- GRUR-RR 2018, 259