Volltextveröffentlichungen (7)

• BAYERN | RECHT

  UWG § 5a Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2, § 12; BGB § 186, § 193; ZPO§ 91a Abs. 1, § 93
  Angemessene Länge einer Abmahnungsfrist

• damm-legal.de

  Zur angemessenen Länge der Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

• kanzlei.biz

  Abmahnungsfrist: Wie lange ist lang genug?

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 -2
  Anforderungen an die Dauer der Abmahnungsfrist

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Unangemessen kurze Abmahnungsfrist und Erfordernis der Angabe der Rechtsform und der Anschrift des werbenden Unternehmers

  Die einem mittelständigen Unternehmen ohne eigene Rechtsabteilung gesetzte Abmahnungsfrist (hier: "bis zum 01.11.2017") ist selbst im Lichte der Auslegungsregel des § ... 193 BGB - offensichtlich - zu kurz bemessen, wenn die Zeitspanne zwischen dem Eingang des Abmahnschreibens und dem nach § 193 BGB verlängerten Fristende insgesamt nur sechs Werktage umfasst und noch erschwerend hinzukommt, ...

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Dauer der Abmahnungsfrist; Kostenentscheidung bei Anbringung eines einstweiligen Verfügungsantrags vor Ablauf der Erklärungsfrist; Rechtsfolgen fehlender Angaben zur Rechtsform in einer Werbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur angemessenen Länge der Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Abmahnung mit Frist von 6 Tagen zur Abgabe der Unterlassungserklärung regelmäßig zu kurz wenn Feiertage und Brückentage dazwischen liegen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Abmahnungsfrist muss angemessen sein

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Abmahnungsfrist muss auch bei mittelständigen Unternehmen ohne Rechtsabteilung angemessen sein

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Abmahnungsfrist muss auch bei mittelständigen Unternehmen ohne Rechtsabteilung angemessen sein

Papierfundstellen

• MDR 2018, 814
• GRUR-RR 2018, 259