Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 09.04.2018 - 3 W 11/18   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    UWG § 5a Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2, § 12; BGB § 186, § 193; ZPO§ 91a Abs. 1, § 93
    Angemessene Länge einer Abmahnungsfrist

  • damm-legal.de

    Zur angemessenen Länge der Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

  • kanzlei.biz

    Abmahnungsfrist: Wie lange ist lang genug?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 -2
    Anforderungen an die Dauer der Abmahnungsfrist

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Unangemessen kurze Abmahnungsfrist und Erfordernis der Angabe der Rechtsform und der Anschrift des werbenden Unternehmers

    Die einem mittelständigen Unternehmen ohne eigene Rechtsabteilung gesetzte Abmahnungsfrist (hier: "bis zum 01.11.2017") ist selbst im Lichte der Auslegungsregel des § ... 193 BGB - offensichtlich - zu kurz bemessen, wenn die Zeitspanne zwischen dem Eingang des Abmahnschreibens und dem nach § 193 BGB verlängerten Fristende insgesamt nur sechs Werktage umfasst und noch erschwerend hinzukommt, ...

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Dauer der Abmahnungsfrist; Kostenentscheidung bei Anbringung eines einstweiligen Verfügungsantrags vor Ablauf der Erklärungsfrist; Rechtsfolgen fehlender Angaben zur Rechtsform in einer Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur angemessenen Länge der Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abmahnung mit Frist von 6 Tagen zur Abgabe der Unterlassungserklärung regelmäßig zu kurz wenn Feiertage und Brückentage dazwischen liegen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abmahnungsfrist muss angemessen sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Abmahnungsfrist muss auch bei mittelständigen Unternehmen ohne Rechtsabteilung angemessen sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungsfrist muss auch bei mittelständigen Unternehmen ohne Rechtsabteilung angemessen sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 814
  • GRUR-RR 2018, 259
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