Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.05.2007 - 3 W 110/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Unternehmenskennzeichen-blog.de - Bei der Verwendung der Kombination eines geschützten Unternehmerskennzeichens mit dem Zusatz "blog" als Internet-Domain ist allein das Unternehmenskennzeichen kennzeichnender Zeichenbestandteil. Der Zusatz "blog" wird lediglich als Hinweis auf den Gegenstand des Angebots und als rein beschreibend verstanden.

  • markenmagazin:recht

    § 12 BGB
    "m…blog.de”

  • Telemedicus

    Firmenname im Blognamen

Kurzfassungen/Presse (10)

  • heise.de (Pressebericht, 06.07.2007)

    Keine Verwendung von Unternehmensnamen als Titel eines Blogs

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Firmenname als Bezeichnung eines Blogs ist Namensverletzung

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Domain-Registrierung kann Namensrecht des Unternehmens verletzen

  • taylorwessing.com PDF, S. 9 (Kurzinformation)

    Firmenname als Blogname

  • spiegel.de (Pressebericht, 13.07.2007)

    Unternehmensnamen: Richter blocken Blogger ab

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Verwendung eines Firmenschlagsworts in Kombination mit blog.de"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtmäßigkeit der Verwendung eines geschützten Unternehmenskennzeichens mit Zusatz "blog" als Domain?

  • beck.de (Leitsatz)

    Namensschutz des Unternehmenskennzeichens

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unternehmensname als Blog verletzt Namensrecht des Unternehmens -Kennzeichenrecht, Markenrecht, Namensrecht, Wettbewerbsrecht

  • 123recht.net (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung, 12.7.2007)

    § 12 BGB
    Blog - unterscheidungskräftiger Zusatz

Besprechungen u.ä. (3)

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Blogs, Namensrecht und das Hanseatische OLG

  • kanzleikompa.de (Entscheidungsanmerkung)

    "Unternehmensblog.de” in Weblog-Dissertation

  • 123recht.net (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung, 12.7.2007)

    § 12 BGB
    Blog - unterscheidungskräftiger Zusatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 118
  • MIR 2007, Dok. 254
  • K&R 2007, 413



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18

    Domain „wir-sind-afd.de“

    Er erstreckt sich auf sämtliche Domains, die den unrichtigen Eindruck hervorrufen, der Namensträger habe dem Gebrauch seines Namens zugestimmt (vgl. BGH, Urteil vom 10.12.2015 - I ZR 177/14 - Rz. 24 ff., juris - Landgut A. Borsig ; BGH, Urteil vom 09.11.2011 - I ZR 150/09 - MMR 2012, 233 - Basler Haar-Kosmetik ; BGH, 21.09.2006 - I ZR 201/03 - MMR 2007, 38 f. - solingen.info ; BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00 - Rz. 24, juris - maxem.de ; OLG Hamburg, Beschluss vom 29.07.1999 - 3 W 107/99 - Rz. 4, juris - manager-maga ; OLG Hamburg - Beschluss vom 31.05.2007 - 3 W 110/07 - MMR 2008, 118 - m-blog.de ; MüKo/ Heine , a.a.O., § 12 Rz. 167).

    Denn die Zuordnungsverwirrung ist bereits eingetreten, wenn die Domain in der Erwartung, dort von der Klägerin oder mit ihrem Einverständnis bereitgestellte Inhalte vorzufinden, aufgerufen wird (OLG Hamburg, Beschluss vom 31.05.2007 - 3 W 110/07 - MMR 2008, 118 - m-blog.de ).

    Denn es bleibt dem Beklagten unbenommen, seine Kritik an der Klägerin zu kommunizieren, wenn auch unter einer anderen Domain (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 31.05.2007 - 3 W 110/07 - MMR 2008, 118 - m-blog.de ; MüKoBGB/ Heine , 7. Aufl. 2015, BGB, § 12 Rz. 269).

  • OLG Köln, 06.08.2018 - 7 U 85/18

    Die Aktionsseite “wir-sind-afd.de” ist rechtswidrig

    Er erstreckt sich auf sämtliche Domains, die den unrichtigen Eindruck hervorrufen, der Namensträger habe dem Gebrauch seines Namens zugestimmt (vgl. BGH, Urteil vom 10.12.2015 ­ I ZR 177/14 ­ Rz. 24 ff., juris ­ Landgut A. Borsig; BGH, Urteil vom 09.11.2011 ­ I ZR 150/09 ­ MMR 2012, 233 ­ Basler Haar-Kosmetik; BGH, 21.09.2006 ­ I ZR 201/03 ­ MMR 2007, 38 f. ­ solingen.info; BGH, 26.06.2003 ­ I ZR 296/00 ­ Rz. 24, juris ­ maxem.de; OLG Hamburg, Beschluss vom 29.07.1999 ­ 3 W 107/99 ­ Rz. 4, juris ­ managermaga; OLG Hamburg ­ Beschluss vom 31.05.2007 ­ 3 W 110/07 ­ MMR 2008, 118 ­ mblog.de; MüKo/Heine, a.a.O., § 12 Rz. 167).

    Denn die Zuordnungsverwirrung ist bereits eingetreten, wenn die Domain in der Erwartung, dort von der Klägerin oder mit ihrem Einverständnis bereitgestellte Inhalte vorzufinden, aufgerufen wird (OLG Hamburg, Beschluss vom 31.05.2007 ­ 3 W 110/07 ­ MMR 2008, 118 ­ mblog.de).

    Denn es bleibt dem Beklagten unbenommen, seine Kritik an der Klägerin zu kommunizieren, wenn auch unter einer anderen Domain (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 31.05.2007 ­ 3 W 110/07 ­ MMR 2008, 118 ­ mblog.de; MüKoBGB/ Heine, 7. Aufl. 2015, BGB, § 12 Rz. 269).

  • OLG Hamburg, 28.08.2007 - 3 W 151/07

    Baustellen-Hinweis

    1.) Mit der Beschlussverfügung des Senats vorn 31.Mai 2007 (HansOLG Hamburg 3 W 110/07) ist dem Antragsgegner unter Androhung von Ordnungsmitteln verboten worden,.
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