Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 16.11.2009 - 3 W 120/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    - Einstweilige Verfügung bei Doppel-Identverletzung einer Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG
    Der Inhaber einer Persiflage-Marke kann abmahnend gegen Dritte vorgehen - Der "Puma®-Pudel®”

  • openjur.de

    §§ 940, 935 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verwendung einer bestehenden Marke durch Online-Verkauf markenrechtswidrig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 201



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Köln, 25.09.2012 - 33 O 719/11

    Beeinträchtigung der Wertschätzung einer lizenzierten Marke bei Verwendung des

    Dabei ist ausreichend, dass ein jedenfalls nicht unbeachtlicher Anteil des Verkehrs zu dieser Auffassung gelangen kann (vgl. nur OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 201 - Springender Pudel), wobei in aller Regel die oft nur gedankenlos flüchtige Wahrnehmung der Bezeichnung aus der Sicht des Durchschnittsbetrachters maßgeblich ist.
  • OLG Hamburg, 13.02.2014 - 3 U 113/13

    Einstweiliger Rechtsschutz im Markenrecht: Markenmäßige Benutzung und

    bb) Für den markenrechtlich begründeten Antrag zu 1.a) der Antragstellerin zu 1., für den die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG mangels planwidriger Regelungslücke nicht analog gilt (vgl. Senat, Beschluss v. 16.11.2009, Az. 3 W 120/09; und Senat, Urteil v. 10.4.2008, Az. 3 U 78/07; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl. 2011, § 54 Rz. 20), folgt der Verfügungsgrund aus der Anwendung der §§ 935, 940 ZPO.
  • OLG Hamm, 25.01.2011 - 4 U 144/10

    Dringlichkeit der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen

    Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats als Ausnahmeregelung auf markenrechtliche Ansprüche nicht anwendbar (Senat K & R 2000, 90; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2002, 212; OLG Frankfurt GRUR 2002, 1096; OLG München GRUR 2007, 174; OLG Hamburg WRP 2010, 953 - T-Shirt Springender Pudel; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl. Kap. 54, Rn 20 ff.).
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