Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.12.2014 - 3 W 123/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,42607
OLG Hamburg, 22.12.2014 - 3 W 123/14 (https://dejure.org/2014,42607)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.12.2014 - 3 W 123/14 (https://dejure.org/2014,42607)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. Dezember 2014 - 3 W 123/14 (https://dejure.org/2014,42607)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragsstrafeversprechen eines Unternehmens bis 1.000 Euro ist zu niedrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91a
    Vertragsstrafeversprechen mit festem Rahmen

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91a
    Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsstrafeversprechen mit festem Rahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Preise müssen im Sinne des Verbraucherschutzes korrekt angegeben werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 1.000 EUR nicht ausreichend

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Vertragsstrafeversprechen mit Obergrenze

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Höhe der Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich eines Wettbewerbsverstoßes

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe von 1.000 EUR bei Schaufensterpreisauszeichnung mit sieben Geschäftslokalen nicht ausreichend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 1.000,- EUR bei PAngVO-Verletzung nicht genug

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafeversprechen mit festem Rahmen

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 196
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

    Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel,

    Zwar könnte eine Vertragsstrafe in dieser Höhe bei einem Erstverstoß gerade noch angemessen sein, die Obergrenze der innerhalb eines festen Rahmens vom Gläubiger zu bestimmenden Vertragsstrafe muss diesen Betrag in der Regel aber mindestens um das Doppelte übersteigen, um die Einhaltung der Unterlassungsverpflichtung zu gewährleisten (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 22. Dezember 2014 - 3 W 123/14, Rn. 5).
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