Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 23.08.2007 - 3 W 147/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 304 Abs 4 S 2 AktG, § 305 Abs 5 S 4 AktG, § 320b Abs 3 S 2 AktG, § 327f Abs 2 S 2 AktG, § 305 UmwG
    Spruchverfahren: Erledigung in der Hauptsache im Beschwerdeverfahren bei erneuter Zulassung der Aktien im geregelten Markt nach vorangegangenem Delisting; Beginn der Frist für die Beantragung eines Spruchverfahrens nach einem Delisting

  • Judicialis

    Spruchverfahren nach börsenrechtlichem Delisting - Compu GROUP Holding AG

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erledigung eines Spruchverfahrens wegen Delisting nach Wiederzulassung der Aktien zum geregelten Markt ("CompuGroup Holding AG")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spruchverfahren nach börsenrechtlichem Delisting: Antragsfristen, Verfahrenserledigung bei erneutem Listing

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung einer angemessenen Abfindung für Minderheitsaktionäre nach Widerruf einer Börsenzulassung (Delisting)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    SpruchG §§ 17, 4; AktG a. F. § 304 Abs. 4, § 305 Abs. 5, § 320b Abs. 3, § 327 f Abs. 2 Satz 2; UmwG a. F. § 305
    Beginn der Antragsfrist für Spruchverfahren wegen Delisting mit Bekanntgabe in Börsenpflichtblatt auch vor Veröffentlichung des BGH-Macrotron-Urteils ("CompuGROUP Holding AG")

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erledigung einer sofortigen Beschwerde im Spruchverfahren durch erneute Zulassung der Aktien an Frankfurter Börse

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Zweibrücken vom 23.08.2007, Az.: 3 W 147/07 (Spruchverfahren nach börsenrechtlichem Delisting - CompuGROUP Holding AG)" von RAin Iris Hell und RAin Daniela Bergdolt, original erschienen in: BB 2007, 2201.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 2438
  • ZIP 2008, 2192
  • FGPrax 2008, 45
  • BB 2007, 2199
  • NZG 2007, 908



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 25.06.2008 - II ZB 39/07

    Spruchverfahren - Allein die Stellung als Aktionär ist fristgerecht darzulegen

    An die Stelle der Bekanntmachung der Eintragung der Strukturmaßnahme im Handelsregister, mit der in den gesetzlich geregelten Fällen nach § 4 Abs. 1 SpruchG die Antragsfrist beginnt, tritt die Veröffentlichung des Widerrufs der Börsenzulassung in einem überregionalen Börsenpflichtblatt (vgl. BayObLG ZIP 2005, 205; OLG Zweibrücken ZIP 2004, 1666; ZIP 2007, 2438).
  • OLG München, 21.05.2008 - 31 Wx 62/07

    Statthaftigkeit des Spruchverfahrens: Wechsel vom regulierten Markt in das

    In der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist hierzu festgehalten, dass die Regelungen über das Spruchverfahren über den ausdrücklich genannten Anwendungsbereich hinaus auch für andere Fälle analog angewandt werden können, wie dies vom Bundesgerichtshof für den Fall des Delisting angenommen worden sei (BT-Drucksache 15/838 S. 16; vgl. auch OLG Zweibrücken BB 2007, 2199; Simon SpruchG § 1 Rn. 44; Spindler/Stilz/ Drescher AktG § 1 SpruchG Rn. 17 m.w.N.; Klöcker/Frowein SpruchG § 1 Rn. 16).
  • OLG Zweibrücken, 21.09.2009 - 4 W 45/09

    Amtsermittlungsgrundsatz bei urheberrechtlichen Auskunftsverfahren

    Es kann hier dahinstehen, ob diese bezirksübergreifende Konzentration die örtliche (so PfOLG Zweibrücken, Beschluss vom 23. August 2007 - 3 W 147/07 - mit weiteren Nachweisen; anders OLG Koblenz, Beschluss vom 21. Juni 2007 - 4 SmA 29/07, jeweils in juris) oder aber die funktionelle Zuständigkeit (so OLG Karlsruhe , Beschluss vom 11. Dezember 1998 - 11 AR 39/98 -) regelt.
  • OLG Düsseldorf, 07.12.2011 - 26 W 7/09

    Anwendbarkeit der Vorschriften des Spruchgesetzes analog auf ein

    Es ist für das Spruchverfahrensgesetz allgemein anerkannt, dass die Aufzählung in § 1 nicht abschließend, eine analoge Anwendung nicht ausgeschlossen ist (vgl. Drescher in Spindler/Stilz, Aktiengesetz, § 1, Rdnr. 16 m. w. N.; a. A.: OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.08.2007, Az. 3 W 147/07, NZG 2007, 908).
  • LG München I, 04.06.2009 - 5 HKO 591/09

    Aktienrecht: Rechtmäßigkeit eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages;

    In der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags ist hierzu festgehalten, dass die Regelungen über das Spruchverfahren über den ausdrücklich genannten Anwendungsbereich hinaus auch für andere Fälle analog angewandt werden können, wie dies vom BGH für den Fall des Delisting angenommen worden sei (vgl. BT-Drucks. 15/838 S. 16; BGHZ 153, 47, 56 ff. = BGH NJW 2003, 1032, 1034 f. = NZG 2003, 280, 283 = AG 2003, 273, 275 f. = DB 2003, 544, 546 f. = ZIP 2003, 387, 390 f. = BB 2003, 806, 808 f. - Macrotron; OLG München AG 2008, 674 f. = NZG 2008, 755, 756; OLG Zweibrücken AG 2007, 913, 914; Simon in: Simon, SpruchG, Rdn. 42 zu § 1).
  • KG, 30.04.2009 - 2 W 119/08

    Zulässigkeit des Spruchverfahrens: Wechsel vom amtlichen Markt in den Entry

    a) Eine Erledigung in der Hauptsache tritt in Verfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit ein, wenn der Verfahrensgegenstand durch ein Ereignis weggefallen ist, das eine Änderung der Sach- und Rechtslage bewirkt, so dass eine Weiterführung des Verfahrens sinnlos würde, da keine Sachentscheidung mehr ergehen kann (vgl. allg. BGH NJW 1982, 2505, 2506; speziell für das Spruchverfahren BayObLG ZIP 2004, 1952 f.; OLG Zweibrücken NZG 2007, 908, 909).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht