Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.08.2007 - 3 W 151/07   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Dekonnektierungspflicht nach gerichtlichem Domain-Benutzungsverbot? - Ist das "Benutzen" einer Domain insoweit verboten worden, dass unter der betreffenden Domain keine Inhalte mehr vorgehalten werden dürfen, betrifft dieses Verbot nicht das bloße Konnektierthalten der Domain.

  • markenmagazin:recht

    § 12 BGB
    Baustellen-Hinweis

  • openjur.de

    § 12 BGB

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14, 15 MarkenG
    Die rechtsverletzende Domain muss nicht dekonnektiert werden; ein Baustellenzeichen reicht aus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Nutzungsverbot für Domain ist nicht automatisch Dekonnektierungspflicht

  • beck.de (Leitsatz)

    Keine Dekonnektierungspflicht bei reinem Nutzungsverbot einer Domain

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 61
  • MMR 2008, 113
  • MIR 2007, Dok. 362
  • K&R 2007, 584
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht