Rechtsprechung
OLG Hamburg, 11.09.2006 - 3 W 152/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in denErgebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einigeStunden) ist wettbewerblich irrelevant.
- webshoprecht.de
Der Versandhändler handelt nicht unlauter, wenn die Preissuchmaschine ihre Daten zweimal täglich aktualisiert und die Preisdifferenz nur wenige Stunden bestand
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Relevanz einer Differenz zwischen den Preisen für ein TV-Gerät in einer Preis-Suchmaschine und einem Online-Katalog; Update der Suchmaschine
- suchmaschinen-und-recht.de
Haftung einer Preissuchmaschine
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 § 5
Unlauterer Wettbewerb bei kurzzeitig geringfügig höhem Produktpreis in Online-Katalog gegenüber Preissuchmaschine - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Versandhändler handelt nicht unlauter, wenn die Preissuchmaschine ihre Daten zweimal täglich aktualisiert und die Preisdifferenz nur wenige Stunden bestand
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Veralteter Kaufpreis in Preissuchmaschine nicht abmahnfähig
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Preisdifferenz bei Preissuchmaschinen Update wettbewerbsrechtlich irrelevant
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Veralteter Kaufpreis in Preissuchmaschine nicht abmahnfähig
Besprechungen u.ä. (2)
- beckmannundnorda.de (Entscheidungsbesprechung)
Falscher Preis in einer Preissuchmaschine über wenige Stunden wegen eines Updates nicht wettbewerbswidrig
- feldblog.de , S. 6 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Preissuchmaschinen und Leitbild des Internetnutzers (Focke Höhne)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.08.2006 - 406 O 206/06
- OLG Hamburg, 11.09.2006 - 3 W 152/06
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 316
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 17.01.2008 - 2 U 12/07
Wettbewerbsverstoß: Angabe von Liefer- und Versandkosten beim Internetauftritt …
Demgegenüber schlägt der Ansatz des von der Klägerin als Anlage K 2/10 (Bl. 177 f.) vorgelegten Beschlusses des OLG Hamburg - 3 W 152/06 - nicht durch, wonach der Verkehr in Rechnung stellen müsse, dass zwischen Preisänderung und Anpassung der Suchmaschine ein gewisser Zeitraum vergehe.Außerdem weicht der Senat in einem entscheidungserheblichen Punkt von der Entscheidung des OLG Hamburg zum Az. 3 W 152/06 ab.
Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 03.08.2006 - 3 W 152/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts im Beschwerdeverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Zuständigkeit für die Anordnung von Abschiebungshaft
- Informationsverbund Asyl und Migration
FEVG § 4; FGG § 23; AufenthG § 62
D (A), Abschiebungshaft, Amtsgericht, Zuständigkeit, örtliche Zuständigkeit, Beschwerde, Landgericht
- Judicialis
- rechtsportal.de
FGG § 19 § 23; FEVG § 4
Zur Behandlung der Frage der örtlichen Zuständigkeit des Amtsgerichts im Beschwerdeverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - hier: Abschiebungshaft - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Dürkheim, 28.06.2006 - XIV 54/06
- LG Frankenthal, 26.07.2006 - 1 T 248/06
- OLG Zweibrücken, 03.08.2006 - 3 W 152/06
Papierfundstellen
- FGPrax 2007, 48
- FamRZ 2007, 58
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 30.06.1977 - BReg. 3 Z 38/77
Auszug aus OLG Zweibrücken, 03.08.2006 - 3 W 152/06
Ob die Auffassung der Zivilkammer zur vermeintlich fehlenden örtlichen Zuständigkeit des Amtsgerichts Bad Dürkheim zutrifft (vgl. in diesem Zusammenhang etwa OLG Düsseldorf, FGPrax 1998, 200; OLG Frankfurt InfAuslR 1992, 13; BayObLG NJW 1977, 2084), ist mit Blick auf das Vorbringen der Beteiligten zu 1) zu den tatsächlichen Umständen der Ingewahrsamnahme der Betroffenen durch die Polizei durchaus zweifelhaft; diese Frage muss indes aus den nachfolgend dargelegten Erwägungen nicht vertieft werden.