Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.09.2006 - 3 W 152/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- MIR - Medien Internet und Recht
Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in denErgebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einigeStunden) ist wettbewerblich irrelevant.
- webshoprecht.de
Der Versandhändler handelt nicht unlauter, wenn die Preissuchmaschine ihre Daten zweimal täglich aktualisiert und die Preisdifferenz nur wenige Stunden bestand
- suchmaschinen-und-recht.de
Haftung einer Preissuchmaschine
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 § 5
Unlauterer Wettbewerb bei kurzzeitig geringfügig höhem Produktpreis in Online-Katalog gegenüber Preissuchmaschine - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Versandhändler handelt nicht unlauter, wenn die Preissuchmaschine ihre Daten zweimal täglich aktualisiert und die Preisdifferenz nur wenige Stunden bestand
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbsrechtliche Relevanz einer Differenz zwischen den Preisen für ein TV-Gerät in einer Preis-Suchmaschine und einem Online-Katalog; Update der Suchmaschine
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Veralteter Kaufpreis in Preissuchmaschine nicht abmahnfähig
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Preisdifferenz bei Preissuchmaschinen Update wettbewerbsrechtlich irrelevant
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Veralteter Kaufpreis in Preissuchmaschine nicht abmahnfähig
Besprechungen u.ä. (2)
- beckmannundnorda.de (Entscheidungsbesprechung)
Falscher Preis in einer Preissuchmaschine über wenige Stunden wegen eines Updates nicht wettbewerbswidrig
- feldblog.de
, S. 6 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Preissuchmaschinen und Leitbild des Internetnutzers (Focke Höhne)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 15.08.2006 - 406 O 206/06
- OLG Hamburg, 11.09.2006 - 3 W 152/06
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 316
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 17.01.2008 - 2 U 12/07
Wettbewerbsverstoß: Angabe von Liefer- und Versandkosten beim Internetauftritt …
Demgegenüber schlägt der Ansatz des von der Klägerin als Anlage K 2/10 (Bl. 177 f.) vorgelegten Beschlusses des OLG Hamburg - 3 W 152/06 - nicht durch, wonach der Verkehr in Rechnung stellen müsse, dass zwischen Preisänderung und Anpassung der Suchmaschine ein gewisser Zeitraum vergehe.Außerdem weicht der Senat in einem entscheidungserheblichen Punkt von der Entscheidung des OLG Hamburg zum Az. 3 W 152/06 ab.
Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 03.08.2006 - 3 W 152/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 19 FGG, § 23 FGG
Abschiebungshaft: Entscheidung des Landgerichts als Beschwerdegericht nach erstinstanzlicher Entscheidung eines örtlich unzuständigen Amtsgerichts - Informationsverbund Asyl und Migration
FEVG § 4; FGG § 23; AufenthG § 62
D (A), Abschiebungshaft, Amtsgericht, Zuständigkeit, örtliche Zuständigkeit, Beschwerde, Landgericht
- Judicialis
- rechtsportal.de
FGG § 19 § 23; FEVG § 4
Zur Behandlung der Frage der örtlichen Zuständigkeit des Amtsgerichts im Beschwerdeverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit - hier: Abschiebungshaft - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts im Beschwerdeverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit; Zuständigkeit für die Anordnung von Abschiebungshaft
Verfahrensgang
- AG Bad Dürkheim, 28.06.2006 - XIV 54/06
- LG Frankenthal, 26.07.2006 - 1 T 248/06
- OLG Zweibrücken, 03.08.2006 - 3 W 152/06
Papierfundstellen
- FGPrax 2007, 48
- FamRZ 2007, 58