Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- BAYERN | RECHT
UWG § 12 Abs. 2, § 16; ZPO § 935, § 940
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche Unterlassungsansprüche - damm-legal.de
Keine Dringlichkeit in Markensachen, wenn Verletzung eingestellt wurde
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 2 ; ZPO § 935 ; ZPO § 940
Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung zum Schutz von Markenrechten - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Markenrechtsverletzung im Internet wenn Verletzer Verletzungshandlung auf Website eingestellt hat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeitsvermutung im Markenrecht
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei Eilrechtsschutz wegen Markenrechtsverletzung
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 18.09.2018 - 19 O 5904/18
- OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2019, 64
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
Trainer-Foto - Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung im Urheberrecht …
glaubhaft zu machen, dass die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO vorliegen und der Weg ins Hauptsacheverfahren unzumutbar ist (vgl. OLG Nürnberg, GRUR-RR 2019, 64; OLG München BeckRS 2008, 42109).