Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,34438) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- BAYERN | RECHT
UWG § 12 Abs. 2, § 16; ZPO § 935, § 940
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche Unterlassungsansprüche - damm-legal.de
Keine Dringlichkeit in Markensachen, wenn Verletzung eingestellt wurde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 2 ; ZPO § 935 ; ZPO § 940
Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung zum Schutz von Markenrechten - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Markenrechtsverletzung im Internet wenn Verletzer Verletzungshandlung auf Website eingestellt hat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeitsvermutung im Markenrecht
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei Eilrechtsschutz wegen Markenrechtsverletzung
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 18.09.2018 - 19 O 5904/18
- OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2019, 64
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.