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   OLG Hamburg, 25.04.2012 - 3 W 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13139
OLG Hamburg, 25.04.2012 - 3 W 2/12 (https://dejure.org/2012,13139)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.04.2012 - 3 W 2/12 (https://dejure.org/2012,13139)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. April 2012 - 3 W 2/12 (https://dejure.org/2012,13139)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Warum Sie Ihre Abmahnung nicht per Einschreiben mit Rückschein versenden sollten

  • openjur.de

    §§ 99 Abs. 2, 920 Abs. 2, 93, 97 Abs. 2 ZPO

  • Justiz Hamburg

    § 93 ZPO, § 97 Abs 2 ZPO, § 99 Abs 2 ZPO, § 920 Abs 2 ZPO
    Zugang einer per Übergabe-Einschreiben versandten Abmahnung: Glaubhaftmachung der unterbliebenen Hinterlassung eines Benachrichtigungsscheins im Streit über die Kosten des Eilverfahrens bei sofortigem Anerkenntnis

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ermittlung des Zugangszeitpunkts einer per Übergabe-Einschreiben versandten Abmahnung; Annahme einer Zugangsfiktion bei Nichtabholung des Einschreibens durch den Empfänger

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zugang einer Abmahnung

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zum Zugang einer Abmahnung per Einschreiben

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Wann geht eine Abmahnung per Einschreiben zu?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Risiko der Prozesskostentragung bei vorheriger Abmahnung per Übergabe-Einschreiben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zugang einer Abmahnung per Einschreiben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1210
  • K&R 2012, 524
  • afp 2012, 361
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 18.12.2020 - 5 W 1005/20

    Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis im Wettbewerbsprozess:

    Die Antragsgegnerin hat zu ihrer behaupteten Abwesenheit auch nichts glaubhaft gemacht, obwohl sie in diesem Punkt die Glaubhaftmachungslast trägt (vgl. insoweit OLG Hamburg WRP 2012, 1153, 1154).

    Hat indes der Unterlassungsgläubiger eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit Einschreiben und Rückschein an den Schuldner abgesandt, welchen die Abmahnung aber deshalb nicht erreicht hat, weil die Sendung wegen der Abwesenheit des Schuldners niedergelegt und innerhalb der Abholfrist nicht abgeholt worden ist, ist dem Gläubiger ein weiterer Abmahnversuch grundsätzlich nicht zuzumuten; der Schuldner kann sich in diesem Fall daher nicht mit Erfolg auf die Vorschrift des § 93 ZPO berufen (OLG Frankfurt NJW-RR 2014, 766; Bornkamm a.a.O.; vgl. ferner - für Übergabeeinschreiben - OLG Hamburg WRP 2012, 1153 f.).

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