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   OLG Nürnberg, 13.11.2018 - 3 W 2064/18   

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https://dejure.org/2018,38577
OLG Nürnberg, 13.11.2018 - 3 W 2064/18 (https://dejure.org/2018,38577)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13.11.2018 - 3 W 2064/18 (https://dejure.org/2018,38577)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18 (https://dejure.org/2018,38577)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 935, § 940
    Einstweilige Verfügung gegen Bewertung auf Google

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935 ; ZPO § 940
    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung wegen behaupteter Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung einer Rezension auf Google

  • rechtsportal.de

    ZPO § 935 ; ZPO § 940

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Negative Google-Bewertungen: Unternehmen müssen sich beeilen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abwarten von zwei Monaten ist für einstweilige Verfügung zu spät

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung gegen negative Google-Bewertung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilbedürftigkeit bei Verfügungsverfahren gegen Google-Bewertung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 105
  • MDR 2019, 163
  • ZUM 2019, 190
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers

    Die Frage, wie lange ein Antragsteller zuwarten darf, ohne dass es an der für den Verfügungsgrund erforderlichen zeitlichen Dringlichkeit fehlt, hängt zwar stets von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, doch kann in der Regel nur ein Zuwarten von mehr als einem Monat als dringlichkeitsschädlich angesehen werden (vgl. zuletzt auch OLG Nürnberg v. 13.11.2018 - 3 W 2064/18, CR 2019, 332 ff.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 07.06.2019 - 11 O 3362/19

    Untersagung, Sperre, Account, twitter, Äußerung, Nutzung, virtuelles Hausrecht,

    Damit ist der zwischenzeitliche Zeitablauf grenzwertig (vgl. dazu OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18 -, wonach bei einem Zuwarten von mehr als einem Monat nach Kenntnis von der Verletzungshandlung die Eilbedürftigkeit in der Regel nicht mehr gegeben ist), führt aber noch nicht zu einer Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, zumal der Antragsteller zwischenzeitlich sowohl Einspruch gegen die Sperrungen eingelegt hat, als auch die Antragsgegnerin mit Schreiben vom 17.05.2019 abgemahnt hat, ohne dass jeweils eine über eine bloße Bestätigung des Einspruchseingangs hinausgehende Reaktion seitens der Antragsgegnerin erfolgt wäre.
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