Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Selbstständiges Beweisverfahren nicht fortgesetzt: Wer muss die Kosten tragen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens 200

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Beendigungserklärung im selbständigen Beweisverfahren ist nicht immer Kostenfalle! (IBR 2015, 404)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 07.01.2010 - 4 W 3/10

  Tragung der Kosten des Antragsgegners im selbständigen Beweisverfahren bei …

  Auszug aus OLG Koblenz, 16.04.2015 - 3 W 214/15

  In diesem Fall erscheint eine Kostenentscheidung zu Lasten der Antragsteller weder geboten noch gerechtfertigt, weil ihr Unterliegen nicht feststeht (vgl. dazu OLG Celle, Beschluss vom 7. Januar 2010 - 4 W 3/10 - MDR 2010, 519), Es ist ihnen anheimgestellt, das Beweisergebnis in einem Hauptsacheverfahren zu verwerten, In diesem ist nach § 494a ZPO eine einheitliche Kostenentscheidung zu treffen, in der der Ausgang des selbständigen Beweisverfahrens insgesamt zu berücksichtigen ist.
• OLG Koblenz, 27.02.2015 - 3 W 95/15

  Erledigung eines selbständigen Beweisverfahrens

  Auszug aus OLG Koblenz, 16.04.2015 - 3 W 214/15

  Es hat die Erklärung der Antragsteller vom 9. Dezember 2014, mit der Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens einverstanden zu sein, als Rücknahme ihres Antrags auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens ausgelegt und sich dabei auf die Gründe in dem Beschluss des Senats vom 27. Februar 2015 (3 W 95/15) gestützt.

• OLG Braunschweig, 13.03.2018 - 8 W 45/17

  Antrag zurückgenommen: Kostenentscheidung im selbständigen Beweisverfahren!

  Es liegen im Übrigen auch unter Berücksichtigung der zurückgezogenen Ergänzungsfragen sehr wohl Beweisergebnisse vor, die in einem Hauptsacheverfahren verwertet werden können (vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 16.04.2015 - 3 W 214/15).