Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2017

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.01.2017 - 3 W 3/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26598
OLG Hamburg, 30.01.2017 - 3 W 3/17 (https://dejure.org/2017,26598)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.01.2017 - 3 W 3/17 (https://dejure.org/2017,26598)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Januar 2017 - 3 W 3/17 (https://dejure.org/2017,26598)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eine Unterlassungsverpflichtung kann auch den Rückruf von Produkten beinhalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbeverbot kann Rückrufverpflichtung auslösen wenn sich untersagte Werbung auf dem Produkt befindet

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rückrufpflichten des Schuldners aufgrund abgedrucktem Werbeverbot

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rückrufpflicht eines Produktes kann sich aus abgedrucktem Werbeverbot ergeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückrufverpflichtung aus Werbeverbot als zumutbare Handlung zur Beseitigung des Störungszustands

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Hersteller trifft aktive Rückrufpflicht aus Unterlassungstitel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 464
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2017 - 3 W 3.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,8815
OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2017 - 3 W 3.17 (https://dejure.org/2017,8815)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.03.2017 - 3 W 3.17 (https://dejure.org/2017,8815)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. März 2017 - 3 W 3.17 (https://dejure.org/2017,8815)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 153 VwGO, § 152a VwGO, § 580 Nr 6 ZPO, § 579 Abs 1 Nr 4 ZPO, § 584 ZPO
    Wiederaufnahme eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens wegen (rückwirkender) Aufhebung eines präjudiziellen Verwaltungsakts

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 153 VwGO, § 152a VwGO, § 580 Nr 6 ZPO, § 579 Abs 1 Nr 4 ZPO, § 584 ZPO, § 586 ZPO
    Ausgleichzulage für benachteiligte Gebiete; Wiederaufnahmeantrag; Zuständigkeit des OVG; Frist; Aufhebung eines Verwaltungsakts; Präjudizialität; Verletzung des rechtlichen Gehörs; kein Wiederaufnahmegrund

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.10.2019 - 2 KS 1/19
    Das Oberverwaltungsgericht ist gemäß § 153 Abs. 1 VwGO i.V.m. § 584 Abs. 1 Alt. 2 ZPO sachlich-instanziell zuständig, wenn ein Verfahren wiederaufgenommen werden soll, dass durch einen Beschluss nach § 124a Abs. 5 VwGO rechtskräftig abgeschlossen wurde (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. März 2017 - OVG 3 W 3.17 -, Rn. 1 und 3, juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Dezember 2002 - 21 A 4534/02 -, Rn. 5, juris).
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