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   OLG Hamburg, 20.04.2011 - 3 W 30/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7803
OLG Hamburg, 20.04.2011 - 3 W 30/11 (https://dejure.org/2011,7803)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20.04.2011 - 3 W 30/11 (https://dejure.org/2011,7803)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 20. April 2011 - 3 W 30/11 (https://dejure.org/2011,7803)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wenn die einstweilige Verfügung als Vollstreckungstitel nachträglich entfällt und ein zuvor festgesetztes Ordnungsgeld bestehen bleibt

  • openjur.de

    §§ 775 Abs. 1 Nr. 1, 776, 890, 91a ZPO

  • Justiz Hamburg

    § 91a ZPO, § 775 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 776 ZPO, § 890 ZPO
    Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Unterlassungen: Aufrechterhaltung eines Ordnungsmittelbeschlusses nach einseitiger Erledigungserklärung und gerichtlicher Feststellung der Erledigung

  • rechtspflegerforum.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung eines bereits vollstreckten Ordnungsmittelbeschlusses nach einseitiger Erledigungserklärung des einstweiligen Verfügungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ein aufgrund einer einstweiligen Verfügung vor Verjährung des Unterlassungsanspruchs ergangener und vollstreckter Ordnungsmittelbeschluss ist bei einseitiger Erledigungserklärung des Verfügungsverfahrens nach Erhebung der Verjährungseinrede nicht aufzuheben

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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 31.07.2019 - 3 W 33/19

    Erbscheinverfahren: Inzidente Prüfung der Vaterschaft

    Auch der Senat hat in seiner Entscheidung vom 12.04.2012 zum Aktenzeichen 3 W 30/11 keineswegs ausgeführt, dass die Feststellung der biologischen Abstammung in einem Abstammungsgutachten zwingende Voraussetzung der Erteilung des beantragten Erbscheins wäre.
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