Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.12.2022 - 3 W 38/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hamburg
Getrocknete Ananas
Art 7 Abs 1 EUV 1169/2011, Art 7 Abs 4 EUV 1169/2011, Art 2 Abs 2 Nr 4 EGV 1924/2006, Art 8 Abs 1 EGV 1924/2006, § 2 Nr 5 PAngV
Zulässige Bewerbung von "Ananas, Getrocknet": Angabe des Grundpreises; Zulässigkeit einer Preisermäßigung; Angabe der Bewerbung "ohne Zucker" - getrocknete Ananas - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwalt.de (Kurzinformation)
Niedrigster Preis der letzten 30 Tage = Streichpreis - Erläuterung des Streichpreises ist nicht notwendig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Preisgegenüberstellungen: Kein gesonderter Hinweis auf günstigsten Preis der letzten 30 Tage erforderlich
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Neue Anforderungen an die Werbung mit Streichpreisen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 10.11.2022 - 406 HK 113/22
- LG Hamburg, 10.11.2022 - 406 HKO 113/22
- OLG Hamburg, 12.12.2022 - 3 W 38/22
Papierfundstellen
- GRUR 2023, 654
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Hamburg, 10.11.2022 - 406 HKO 113/22
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsantrag wegen Preisangaben bei Trockenfrüchten
Auszug aus OLG Hamburg, 12.12.2022 - 3 W 38/22
Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 10.11.2022, Az. 406 HKO 113/22, teilweise abgeändert:. - BGH, 25.01.1980 - I ZR 10/78
Zur unzulässigen Werbung durch Preisgegenüberstellung
Auszug aus OLG Hamburg, 12.12.2022 - 3 W 38/22
Dies gilt erst Recht - wie hier - bei unverpackt angebotenen Lebensmitteln ohne Marken- oder Herstellerangabe (anders noch bei Markenartikeln: BGH, GRUR 1980, 306 - "Preisgegenüberstellung III").