Rechtsprechung
OLG Hamburg, 14.05.2010 - 3 W 44/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch wegen Verletzung von Informationspflichten zum Vertragsschluss im Internet
- Justiz Hamburg
§ 312e Abs 1 S 1 Nr 1 BGB, § 3 Nr 3 BGB-InfoV, § 3 UWG, § 5a Abs 2 UWG, § 5a Abs 4 UWG
Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch wegen Verletzung von Informationspflichten zum Vertragsschluss im Internet - webshoprecht.de
Information über die Möglichkeit zur Korrektur von Eingabefehlern und die technische Möglichkeit dazu
- webshoprecht.de
Zur Information über die Möglichkeit zur Korrektur von Eingabefehlern bei der Bestellung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Transparenz des Bestellvorgangs bei einer Internetauktion
- anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)
Infopflicht: Eingabefehler bei eBay
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Transparenz des Bestellvorgangs bei einer Internetauktion
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 8, 3, 5a UWG; § 312e BGB; § 3 BGB-InfoV
Fehlende Information über die technischen Mittel zur Korrektur von Eingabefehlern bei einer eBay-Auktion ist wettbewerbswidrig - mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Informationspflichten hinsichtlich Korrektur von Eingabefehlern
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
EBay-Angebot muss über Eingabe-Fehler-Korrektur informieren
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Korrekturmöglichkeit von Eingabefehler in eBay-Angebot
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Informationspflicht über die Möglichkeit Eingabefehler zu erkennen und korrigieren
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Informationspflichten auf der Verkaufsplattform eBay
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Korrekturmöglichkeit von Eingabefehler in eBay-Angebot
Besprechungen u.ä.
- nomos.de , S. 42 (Entscheidungsbesprechung)
Eingabefehler bei eBay
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 13.04.2009 - 406 O 45/10
- LG Hamburg, 13.04.2010 - 406 O 45/10
- OLG Hamburg, 14.05.2010 - 3 W 44/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 480
- MMR 2010, 696
- K&R 2010, 520
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Frankenthal, 14.02.2008 - 2 HKO 175/07
Umfang der Informationspflichten eines Ebay-Händlers
Auszug aus OLG Hamburg, 14.05.2010 - 3 W 44/10
Der Senat kann sich daher auch nicht der Ansicht des LG Frankenthal (Urt. v. 14.02.2008, 2 HK O 175/07 - juris) anschließen, dass das Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei der "Sofort Kaufen"-Funktion von eBay dadurch gewährleistet werde, dass der Kunde vor dem wirksamen Kauf eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt bekomme, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang gegebenenfalls abbrechen könne. - LG Berlin, 17.06.2003 - 16 O 743/02
Zur Hinweispflicht des Onlineverkäufers auf die Möglichkeit, Eingabefehler zu …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.05.2010 - 3 W 44/10
Diese Informationspflicht ist nicht überflüssig und stellt keinen bloßen Formalismus oder einen Hinweis auf Selbstverständlichkeiten dar, denn der Unternehmer darf sich nicht auf die entsprechenden Computerkenntnisse und die Eigeninitiative des Verbrauchers verlassen, sondern er hat ihn klar und verständlich auf die technischen Mittel hinzuweisen (Handbuch Multimedia-Recht/ Föhlisch , Stand Dezember 2009, Teil 13.4 Rn. 168 mit Verweis auf LG Berlin, Urt. v. 17.6.2003 - 16 O 743/02).