Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.03.2006 - 3 W 47/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,59878
OLG Hamburg, 23.03.2006 - 3 W 47/06 (https://dejure.org/2006,59878)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23.03.2006 - 3 W 47/06 (https://dejure.org/2006,59878)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 23. März 2006 - 3 W 47/06 (https://dejure.org/2006,59878)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,59878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 UWG
    Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 EUR reicht nicht aus, um Wiederholungsgefahr auszuräumen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 19.06.2006 - 416 O 216/06

    Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Schuhmarkt. Am 9. Mai 2006 warb die

    Maßgebliche Faktoren für die Bemessung sind objektive Kriterien, hierzu gehören vor allem die Bedeutung und Größe des Unternehmens des Verletzers, Art, Schwere und Ausmaß der Zuwiderhandlung, das Verschulden des Verletzers sowie die Gefährlichkeit des Verstoßes für den Gläubiger (BGH WRP 2001, 1179 "Weit-vor-Winter-Schluss-Verkauf", OLG Hamburg, Beschluss vom 23. März 2006, Az. 3 W 47/06).

    Das Oberlandesgericht Hamburg hat erst jüngst eine Vertragsstrafe von EUR 2.500,00 nicht für ausreichend erachtet, um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen (OLG Hamburg, aaO, 3 W 47/06).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht