Weitere Entscheidungen unten: OLG Zweibrücken, 21.09.2016 | OLG Köln, 27.09.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.06.2016 - 3 W 49/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hamburg

    § 14 MarkenG
    Markenverletzung bei Suchvorgängen im Internet: Darstellungsweise der Suchergebnisse

  • webshoprecht.de

    Zur Markenverletzung durch Darstellungsweise der Suchergebnisse und Verantwortlichkeit des Suchmschinenbetreibers

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Produktsuchmaschine verletzt Markenrechte durch interne Suche

  • kanzlei.biz

    Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Produktsuchmaschine verletzt Markenrechte

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Darstellungsform von Suchergebnissen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 11
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 21.09.2016 - 3 W 49/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 45 Abs 3 GNotKG, § 51 Abs 1 S 2 GNotKG
    Kosten einer Grundbucheintragung: Gegenstandswert einer Vormerkung zur Sicherung eines Rückübertragungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GNotKG § 51 Abs. 1 S. 2; GNotKG § 45 Abs. 3
    Gegenstandswert der Eintragung einer einen unter mehreren Bedingungen stehenden Rückübertragungsanspruch sichernden Vormerkung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gegenstandswert der Eintragung einer einen unter mehreren Bedingungen stehenden Rückübertragungsanspruch sichernden Vormerkung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Celle, 19.07.2018 - 18 W 44/18  

    Geschäftswert für die Eintragung einer Rückauflassungsvormerkung

    Der deshalb gebotenen entsprechenden Anwendung von § 51 Abs. 1 Satz 1 GNotKG stünden weder der Wortlaut der §§ 45, 51 GNotKG noch die gesetzgeberische Intention beider Regelungen entgegen (OLG München, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 34 Wx 136/15 Kost, juris Rn. 3-13; OLG Hamm, Beschluss vom 10. März 2016 - 15 W 98/16, juris Rn. 14-22; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21. September 2016 - 3 W 49/16, juris Rn. 3; OLG Dresden, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 17 W 92/17, juris Rn. 3; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 8 W 115/17 und 116/17, juris Rn. 18-23; Hartmann, Kostengesetze, 47. Aufl. 2017, § 45 GNotKG Rn. 5; Sikora, in: Korintenberg, GNotKG, 20. Aufl. 2017, § 45 GNotKG Rn. 27; Pfeiffer, in: Bormann/ Diehn/Sommerfeldt, GNotKG, 2. Aufl. 2016, § 45 GNotKG Rn. 15).
  • OLG Celle, 19.07.2018 - 18 W 50/18  

    Geschäftswert für die Eintragung einer Rückauflassungsvormerkung

    Der deshalb gebotenen entsprechenden Anwendung von § 51 Abs. 1 Satz 1 GNotKG stünden weder der Wortlaut der §§ 45, 51 GNotKG noch die gesetzgeberische Intention beider Regelungen entgegen (OLG München, Beschluss vom 9. Juli 2015 - 34 Wx 136/15 Kost, juris Rn. 3-13; OLG Hamm, Beschluss vom 10. März 2016 - 15 W 98/16, juris Rn. 14-22; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 21. September 2016 - 3 W 49/16, juris Rn. 3; OLG Dresden, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 17 W 92/17, juris Rn. 3; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 8 W 115/17 und 116/17, juris Rn. 18-23; Hartmann, Kostengesetze, 47. Aufl. 2017, § 45 GNotKG Rn. 5; Sikora, in: Korintenberg, GNotKG, 20. Aufl. 2017, § 45 GNotKG Rn. 27; Pfeiffer, in: Bormann/ Diehn/Sommerfeldt, GNotKG, 2. Aufl. 2016, § 45 GNotKG Rn. 15).
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   OLG Köln, 27.09.2016 - 3 W 49/16   

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