Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 16.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.08.2012 - 3 W 53/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26063
OLG Hamburg, 15.08.2012 - 3 W 53/12 (https://dejure.org/2012,26063)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.08.2012 - 3 W 53/12 (https://dejure.org/2012,26063)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. August 2012 - 3 W 53/12 (https://dejure.org/2012,26063)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26063) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Domain "kredito.de” verstößt gegen Rechte aus der Marke "Creditolo”

  • openjur.de

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • Justiz Hamburg

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsfähigkeit von für das Dienstleistungsangebot der Kreditvermittlung genutzten Zeichen

  • aufrecht.de

    Markenrechtsverletzung an Creditolo durch die Domain kredito.de

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Abwandlungen von beschreibenden Worten können miteinander verwechselt werden

  • kanzlei.biz

    Creditolo ./. kredito

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken auf dem Gebiet der Kreditvermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwechslunggefahr zwischen "Creditolo" und "kredito" bei Kreditvermittlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken auf dem Gebiet der Kreditvermittlung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Im Bereich der Kreditvermittlung genutzte Zeichen "creditolo" und "kredito" sind verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "kredito.de" verletzt Markenrechte von "Creditolo"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Domainnamen mit klanglicher Ähnlichkeit zu bestehenden Marken unzulässig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Creditolo gewinnt Markenrechtsstreit gegen kredito

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 101
  • K&R 2012, 754
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.08.2012 - I-3 W 53/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,26287
OLG Düsseldorf, 16.08.2012 - I-3 W 53/12 (https://dejure.org/2012,26287)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.08.2012 - I-3 W 53/12 (https://dejure.org/2012,26287)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. August 2012 - I-3 W 53/12 (https://dejure.org/2012,26287)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26287) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung und Vollstreckbarerklärung einer ausländischen Entscheidung ; Rüge eines Verstoßes gegen den verfahrensrechtlichen ordre public

  • unalex.eu

    Art. 34 Nr. 2 Brüssel I-VO
    Anerkennungshindernis Verletzung des rechtlichen Gehörs - Keine Einlegung von möglichem Rechtsbehelf in Ursprungsstaat - Grundsatz - Versäumung eines möglichen Rechtsbehelfs

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 16.02.2016 - 3 W 157/15
    Der Senat hob durch Beschluss vom 16.08.2012 - Az.: I-3 W 53/12 - den Beschluss des Landgerichts Mönchengladbach vom 09.01.2012 auf und wies das Gesuch der Antragstellerin um Erteilung der Vollstreckbarkeitsklausel der vorgenannten Entscheidung des Stadtgerichts von A. zurück.

    Die Antragsgegner berufen sich auf die Entscheidung des Senats vom 16.08.2012 - Az.: I-3 W 53/12.

    Sie halten die von ihrem Vater in dem Verfahren I-3 W 53/12 aufgestellte Behauptung, dass dieser vor Erlass der Entscheidung vom 04.05.2009 keine Kenntnis von dem Verfahren erlangt habe, unter Bezugnahme auf dessen Vortrag in dem früheren Verfahren aufrecht.

    Sie ist weiterhin der - von ihr schon im Verfahren 3 W 53/12 vertretenen - Auffassung, der damalige Antragsgegner sei seiner Verpflichtung zur Einlegung von Rechtsbehelfen nicht nachgekommen, obwohl er spätestens mit Abschluss des damaligen Beschwerdeverfahrens umfassend Kenntnis von dem gegen ihn in Ungarn erlassenen Titel gehabt habe.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Akten 3 W 157/15 und der beigezogenen Akten 3 W 53/12 Bezug genommen.

    Dabei kann zugunsten der Antragstellerin unterstellt werden, dass dem erneuten Exequaturverfahren nicht schon die Rechtskraft der Entscheidung des Senats vom 16.08.2012 - Az.: 3 W 53/12 - entgegensteht.

    Aus den im früheren Verfahren I-3 W 53/12 vorgelegten Bescheinigungen nach Art. 54 Brüssel I-VO vom 24.08.2009 und 27.10.2011 ergab sich nicht, dass dem Vater der Antragsgegner in dem Verfahren, in dem die Entscheidung des Stadtgerichts von A. (Ungarn) ergangen ist, das verfahrenseinleitende Schriftstück (hier: Mahnantrag vom 10.04.2009) überhaupt zu einem bestimmten Zeitpunkt zugestellt worden ist.

    Diese Regelung lässt sich damit rechtfertigen, dass über Verfahrensfehler möglichst sachnah im Ursprungsstaat entschieden werden soll (Senat, 3 W 53/12).

    Der Senat hat dazu bereits in dem Verfahren I- 3 W 53/12 für den hier vorliegenden Fall ausgeführt, dass der Vater der Antragsgegner im vorliegenden Fall nicht darauf verwiesen werden könne, dass er auf Grund des Umstands, dass er im Rahmen des Exequaturverfahrens von dem Verfahren in Ungarn Kenntnis erlangt hat, ein (zumutbares) Rechtsmittel gegen den Zahlungsbescheid in Ungarn hätte einlegen können.

    An einer solchen Zustellung bestehen indes erhebliche Zweifel, weil der Vater der Antragsgegner in dem Verfahren 3 W 53/12 detailliert vorgetragen hat, dass er seinen Wohnsitz in Ungarn Anfang Februar 2009 aufgegeben habe; hierzu hatte der Vater den Kaufvertrag über die Immobilien vom 11.12.2008 und die Übernahmebestätigung der Käuferin vom 25.06.2012 zum 04.02.2009 vorgelegt.

  • OLG Düsseldorf, 09.04.2013 - 3 W 254/12
    Schließlich ist die Rüge eines Verstoßes gegen den verfahrensrechtlichen ordre public regelmäßig ausgeschlossen, wenn der Antragsgegner des Vollstreckbarkeitsverfahrens im Erkenntnisverfahren nicht alle nach dem Recht des Ursprungsstaates statthaften zulässigen und zumutbaren Rechtsmittel ausgeschöpft hat (BGH NJW 2011, 3103 [23]; NJW 2009, 3306; Senatsbeschluss vom 16.08.2012 - I-3 W 53/12 - BeckRS 2012, 19026; vgl. auch EuGH - 619/10 vom 06.09.2012, RIW 2012, 781).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht