Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 30.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.10.2012 - 3 W 72/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Kostentragung bei verspäteter Erklärung der Erledigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 91a
    Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung im gewerblichen Rechtsschutz hinsichtlich mehrerer Irreführungsaspekte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begehren des Verbots einer konkreten Verletzungsform durch Begründung des Antrags mit mehreren tatsächlichen Irreführungsaspekten bzgl. der Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 Abs. 1 UWG (hier: Präparat zur HPV-Impfung und Schutz vor Zervix-Karzinom)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Schleswig, 23.06.2015 - 9 W 88/15

    Kostenentscheidung bei verspäteter Abgabe der Erledigungserklärung

    In Literatur und Rechtsprechung ist anerkannt, dass im Rahmen der Kostenentscheidung nach Billigkeit auch die Entstehung zusätzlicher Kosten bei einer verspäteten Abgabe der Erledigungserklärung zu berücksichtigen ist (vgl. nur OLG Koblenz, Beschluss vom 28. März 1996 - 5 U 819/95, BeckRS 1997, 00685, Rn. 27 ff.; OLG Rostock, Beschluss vom 31. Mai 2006 - 3 W 36/06, NJOZ 2006, 2563 f.; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 24. Januar 2011 - 6 U 209/10, BeckRS 2012, 15967; LG Karlsruhe, Beschluss vom 16. August 2011 - 6 O 185/11, BeckRS 2011, 21284; OLG Hamburg, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 3 W 72/12, BeckRS 2012, 23068; vgl. auch BGH, Beschluss vom 19. Juni 2007 - KVR 23/98, BeckRS 2007, 65049, Rn.11 m.w.Nachw.; ähnlich zur Bemessung der Terminsgebühr BGH, Beschluss vom 31. August 2010 - X ZB 3/09, MDR 2010, 1342; Vollkommer, in Zöller, ZPO 30. Auflage 2014, § 91a Rn. 25 aE; Jaspersen / Wache, in Beck'scher Online-Kommentar zur ZPO , Stand 1. März 2015, § 91a Rn. 31.14).
  • OLG Bremen, 26.01.2015 - 2 W 61/14

    Beseitigung des Rechtsschutzbedürfnisses im gewerblichen Rechtsschutz durch

    Auch in den von der Beklagten zitierten Fällen OLG Hamburg (Beschl. v. 26.10.2012 - 3 W 72/12 -) sowie OLG Frankfurt/M. (Beschl. v. 24.01.2011 - 6 U 209/10) war die Erledigung jeweils nach Unterwerfungserklärungen eingetreten; im Falle des OLG München (Urt. v. 02.08.2012 - 6 U 1645/12) haben die Parteien das Verfügungsverfahren übereinstimmend für erledigt erklärt, nachdem zwischen ihnen ein das Unterlassungsgebot zusprechendes Urteil in der Hauptsache ergangen war.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - I-3 W 72/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

  • LG Duisburg - 2 O 348/11
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - I-3 W 72/12



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Celle, 21.05.2015 - 13 U 38/14

    Lexikonkauf im Haustürgeschäft: Widerruf eines auf den Kauf mehrerer

    in: Staudinger (2004) § 355 Rn. 34; wohl auch: Palandt/Grüneberg, 68. Aufl., § 355 Rn. 14; a. A.: OLG Koblenz, Urteil vom 21. Juli 2005, juris Tz. 33 ff.; Staudinger/Kessal-Wulf (2012) § 495 Rn. 31; offen gelassen von OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. August 2012 - 3 W 72/12, juris Tz. 15 ff.).
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