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   OLG Hamburg, 28.03.2011 - 3 W 90/10   

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https://dejure.org/2011,19334
OLG Hamburg, 28.03.2011 - 3 W 90/10 (https://dejure.org/2011,19334)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.03.2011 - 3 W 90/10 (https://dejure.org/2011,19334)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. März 2011 - 3 W 90/10 (https://dejure.org/2011,19334)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung kann nicht mehr die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung beantragt werden

  • openjur.de

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Aufhebungsantrag mangels Vollziehung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung; Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • Justiz Hamburg

    § 91a ZPO, § 929 Abs 2 ZPO
    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Aufhebungsantrag mangels Vollziehung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung; Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Unterlassungserklärung sperrt Aufhebungsantrag nach § 927 ZPO.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 22.10.1986 - 15 U 25/86
    Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2011 - 3 W 90/10
    Einer Vollziehung der einstweiligen Verfügung durch die Antragstellerin bedurfte es daher nicht mehr (HansOLG Hamburg, 3. Senat, Beschluss vom 18. September 1997 zum Az. 3 U 39/97; OLG Düsseldorf, AfP 1987, 430, 432;… Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 6. Aufl. 2009, Kap. 57 Rz. 27 m.w.N.;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl. 2007, Kap. 55 Rz. 38, dort Fußnote 124).
  • BGH, 01.04.1993 - I ZR 70/91

    Vollziehungsschaden bei einstweiliger Anordnung

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2011 - 3 W 90/10
    Etwas anderes folgt auch nicht aus den von der Antragsgegnerin zu 1) zitierten Urteilen des BGH vom 1. April 1993 (BGH GRUR 1993, 998 - "Verfügungskosten") und 9. Oktober 1986 (BGH GRUR 1987, 125 - "Berühmung").
  • BGH, 09.10.1986 - I ZR 158/84

    Herleitung der Erstbegehungsgefahr für einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch …

    Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2011 - 3 W 90/10
    Etwas anderes folgt auch nicht aus den von der Antragsgegnerin zu 1) zitierten Urteilen des BGH vom 1. April 1993 (BGH GRUR 1993, 998 - "Verfügungskosten") und 9. Oktober 1986 (BGH GRUR 1987, 125 - "Berühmung").
  • OLG Hamburg, 18.09.1997 - 3 U 39/97
    Auszug aus OLG Hamburg, 28.03.2011 - 3 W 90/10
    Einer Vollziehung der einstweiligen Verfügung durch die Antragstellerin bedurfte es daher nicht mehr (HansOLG Hamburg, 3. Senat, Beschluss vom 18. September 1997 zum Az. 3 U 39/97; OLG Düsseldorf, AfP 1987, 430, 432;… Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 6. Aufl. 2009, Kap. 57 Rz. 27 m.w.N.;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl. 2007, Kap. 55 Rz. 38, dort Fußnote 124).
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