Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.11.2017 - 3 W 92/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hamburg

    § 68 Abs 1 GKG, § 66 Abs 3 S 2 GKG, § 63 Abs 3 S 2 GKG, § 32 Abs 2 RVG, § 51 Abs 2 GKG, § 51 Abs 4 GKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegenstandswert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens nach Wertangabe in der Abmahnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Indizwirkung einer Wertangabe in der Abmahnung

    Eine auf die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung gerichtete Abmahnung ist im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes regelmäßig darauf gerichtet, den jeweils gerügten... Rechtsverstoß endgültig abzustellen. Gibt der Gläubiger den Wert seines Unterlassungsinteresses schon in der Abmahnung an, dann spricht die dortige Wertangabe indiziell dafür anzunehmen, dass der angegebene Wert dem Wert der Hauptsache eines gerichtlichen Verfahrens entspricht....

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gegenstandswert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens nach Wertangabe in der Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwertangabe in Abmahnung hat indizielle Wirkung - im einstweiligen Verfügungsverfahren ist Streitwert im Regelfall um 1/5 zu kürzen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren 80% der Hauptsache

Verfahrensgang

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