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   OLG Hamburg, 08.06.2006 - 3 W 99/06   

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https://dejure.org/2006,22611
OLG Hamburg, 08.06.2006 - 3 W 99/06 (https://dejure.org/2006,22611)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.06.2006 - 3 W 99/06 (https://dejure.org/2006,22611)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Juni 2006 - 3 W 99/06 (https://dejure.org/2006,22611)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Das Fehlen der durch die EnVKV vorgeschriebenen Energieverbrauchswerte ist wettbewerbswidrig

  • nomos.de PDF, S. 33

    Informationspflichten in der Werbung (Angabe des Energieverbrauchs)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Das Fehlen der durch die EnVKV vorgeschriebenen Energieverbrauchswerte ist wettbewerbswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verkäufer von "weisser Ware" haben Kennzeichnungspflichten zu beachten!

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 05.12.2007 - 5 U 99/07

    Wettbewerbsverstoß: Rechtsschutzbedürfnis bei bestehendem Vollstreckungstitel

    Unstreitig habe eine Schwestergesellschaft der Klägerin, die M. M. KG Hamburg-Nedderfeld die Unterlassungsverfügung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 8.6.2006 (3 W 99/06) gegen sie, die Beklagte, erwirkt.

    Fraglich ist, ob diese Grundsätze auch dann anzuwenden sind, wenn eine Schwestergesellschaft der Klägerin eine im Wesentlichen inhaltsgleiche Unterlassungsverfügung besitzt (hier: des OLG Hamburg wegen eines Wettbewerbsverstoßes der Beklagten vom 3.5.2006, 3 W 99/06), die Beklagte diese Verfügung mit Abschlusserklärung vom 30.6.2006 als endgültige Regelung anerkannt hat und die Klägerin wie auch die Schwestergesellschaft und die sonstigen konzernverbundenen Unternehmen in sämtlichen Wettbewerbsstreitigkeiten durch denselben Rechtsanwalt vertreten werden.

    Insoweit verweist der Senat auf die in dem angegriffenen Urteil gegebene Begründung sowie auf den Inhalt des den Parteien bekannten Verfügungsbeschlusses des OLG Hamburg vom 8.6.2006 (3 W 99/06).

  • LG Erfurt, 13.07.2010 - 1 HKO 5/10

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen fehlender Kennzeichnung von

    Dieses stellt ein unlauteres Handeln im Wettbewerb im Sinne des § 3, 4 Nr. 11 UWG dar, welches das Unterlassungsbegehren gemäß § 8 UWG begründet (vgl. HansOLG Hamburg, 3 W 99/06).
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