Rechtsprechung
   KG, 31.07.2015 - 3 Ws (B) 356/15, 162 Ss 65/15   

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https://dejure.org/2015,60350
KG, 31.07.2015 - 3 Ws (B) 356/15, 162 Ss 65/15 (https://dejure.org/2015,60350)
KG, Entscheidung vom 31.07.2015 - 3 Ws (B) 356/15, 162 Ss 65/15 (https://dejure.org/2015,60350)
KG, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - 3 Ws (B) 356/15, 162 Ss 65/15 (https://dejure.org/2015,60350)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NZV 2016, 594
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 12.09.2016 - 2 OWi 4 SsBs 50/16

    Tatbestandsmäßigkeit eines Abstandsverstoßes und Wiedergabe der wirtschaftlichen

    Dabei sind dem tatrichterlichen Beurteilungsspielraum jedoch wegen der Gleichbehandlung und der Rechtssicherheit enge Grenzen gesetzt und die gerichtlichen Feststellungen müssen die Annahme eines Ausnahmefalls nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. KG Berlin, 3 Ws [B] 356/15 v. 31.07.2015 - VRS 129/15, 328 ).
  • KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15

    Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den

    Bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß kommt die Verhängung eines Fahrverbots deswegen in Betracht, weil sich bei einer länger als eine Sekunde dauernden Rotlichtphase bereits Querverkehr in dem durch Rotlicht gesperrten Bereich befinden kann (vgl. Senat, Beschlüsse vom 31. Juli 2015 - 3 Ws (B) 356/15 - und vom 12. Juni 2015 - 3 Ws (B) 185/15 -).
  • KG, 22.11.2018 - 3 Ws (B) 274/18

    Mitzieheffekt bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

    Die Missachtung des schon mehr als eine Sekunde andauernden Rotlichts gehört daher zu den Ordnungswidrigkeiten, bei denen regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots in Betracht kommt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschluss vom 31. Juli 2015 - 3 Ws (B) 356/15 -, juris ).

    Der Umstand, dass möglicherweise andere Verkehrsteilnehmer nicht konkret gefährdet wurden, ist jedenfalls keine atypische Fallkonstellation, die die im Bußgeldkatalog vorgesehene Regelahndung unberechtigt erscheinen ließe (Senat, NZV 2016, 594).

  • KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei einer Verurteilung wegen eines

    14 Bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß kommt die Verhängung eines Fahrverbots deswegen in Betracht, weil sich bei einer länger als eine Sekunde dauernden Rotlichtphase bereits Querverkehr in dem durch Rotlicht gesperrten Bereich befinden kann (vgl. Senat, Beschlüsse vom 31. Juli 2015 - 3 Ws (B) 356/15 - und vom 12. Juni 2015 - 3 Ws (B) 185/15 -).
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