Rechtsprechung
   KG, 01.08.2017 - 3 Ws (B) 158/17 - 162 Ss 88/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,35649
KG, 01.08.2017 - 3 Ws (B) 158/17 - 162 Ss 88/17 (https://dejure.org/2017,35649)
KG, Entscheidung vom 01.08.2017 - 3 Ws (B) 158/17 - 162 Ss 88/17 (https://dejure.org/2017,35649)
KG, Entscheidung vom 01. August 2017 - 3 Ws (B) 158/17 - 162 Ss 88/17 (https://dejure.org/2017,35649)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,35649) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Lichtbild, Fahreridentifizierung, Qualität des Lichtbildes

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 261 StPO, § 267 Abs 1 StPO, § 46 Abs 1 OWiG, § 71 Abs 1 OWiG
    Darstellung der Beweiswürdigung im Bußgeldurteil: Identifizierung eines Fahrzeugführers anhand eines qualitativ schlechten Lichtbildes

  • IWW

    StVO § 41 Abs. 1, § 49 Abs. 3 Nr. 4; StVG § 25; OWiG § 71 Abs. 1, § 79 Abs. 3 S. 1 u. Abs. 6; StPO; § 261, § 267 Abs. 1 S. 3, § 353 Abs. 1 u. 2; BKatV § 3 Abs. 4a

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • bussgeldsiegen.de

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Wann ist ein Lichtbild zur Identifizierung des Fahrzeugführers geeignet?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Identifizierung des Fahrers aufgrund eines unscharfen, kontrastarmen und grob gekannten Meßfotos

  • rechtsportal.de

    StPO § 261 ; StPO § 267 Abs. 1 ; OWiG § 71 Abs. 1
    Identifizierung des Fahrers aufgrund eines unscharfen, kontrastarmen und grob gekannten Meßfotos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Ein sehr unscharfes, kontrastarmes und grob gekörntes Messfoto..": Das reicht nicht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Unscharfes, kontrastarmes und grob gekörntes Messfoto

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Identifizierung eines Fahrzeugführers anhand eines qualitativ schlechten Lichtbildes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsverstoß und Fahrverbot: Strenge Anforderungen an Qualität des Messbildes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 387
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 18.08.2020 - 3 Ws (B) 152/20

    Verjährungsunterbrechung auch bei nicht zugehender Anhörung

    Insoweit reicht die deutlich und zweifelsfrei (BGH NStZ-RR 2016, 178) zum Ausdruck gebrachte Bezugnahme auf das in den Akten befindliche Foto gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO i.V.m. § 71 Abs. 1 OWiG aus, um dem Rechtsbeschwerdegericht zu ermöglichen, die Abbildung aus eigener Anschauung zu würdigen (vgl. BGH StraFo 2016, 155; Senat, Beschlüsse vom 30. April 2020 - 3 Ws (B) 84/20 -, 27. November 2019 - 3 Ws (B) 380/19 -, 18. Juni 2019 - 3 Ws (B) 186/19 - und 1. August 2017 - 3 Ws (B) 158/17 - OLG Hamm NZV 2006, 162).

    Die auf dem Foto erkennbaren charakteristischen Merkmale, die für die richterliche Überzeugungsbildung bestimmend waren, sind zu benennen und zu beschreiben (BGH NJW 1996 a.a.O.; Senat, Beschluss vom 1. August 2017 a.a.O.; OLG Hamm NZV 2006 a.a.O.; OLG Rostock VRS 108, 29).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht