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   KG, 31.05.2019 - 3 Ws (B) 161/19 - 162 Ss 58/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,17421
KG, 31.05.2019 - 3 Ws (B) 161/19 - 162 Ss 58/19 (https://dejure.org/2019,17421)
KG, Entscheidung vom 31.05.2019 - 3 Ws (B) 161/19 - 162 Ss 58/19 (https://dejure.org/2019,17421)
KG, Entscheidung vom 31. Mai 2019 - 3 Ws (B) 161/19 - 162 Ss 58/19 (https://dejure.org/2019,17421)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Frontmessung mit LEIVTEC XV3 von einer Brücke - Vorsatz ab mehr als 40 km/h

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    GeschwindigkeitsOWi: Keine Aussetzung nach rechtlichem Hinweis auf drohende Vorsatzverurteilung

  • beck-blog (Auszüge)

    Vorsatzverurteilungen bei 40 %-Geschwindigkeitsüberschreitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO § 3 Abs. 3 ; OWiG § 10
    Verwertbarkeit von Frontmessungen mit dem Gerät LEIVTEC XV3

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 22.08.2019 - 22 U 33/18

    Geschwindigkeitsverstoß, Linksabbiegen, Haftungsverteilung

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass eine derart hohe Geschwindigkeitsüberschreitung nicht mehr mit Fahrlässigkeit erklärbar ist, sondern regelmäßig vorsätzliches Handeln angenommen werden muss (vgl. dazu KG, Beschluss vom 31. Mai 2019 - 3 Ws (B) 161/19 -, juris Rdn. 4).
  • KG, 18.06.2019 - 3 Ws (B) 186/19

    Fahreridentifizierung bei verdeckter Stirnpartie

    Insoweit kann nach dem gegenwärtigen Wissensstand auf den Erfahrungssatz zurückgegriffen werden, dass jedenfalls bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 % - vorliegend beläuft sich diese auf 60 % - von Vorsatz auszugehen ist, sofern nicht besondere Umstände eine abweichende Wertung veranlassen (std. Rspr. des Senats, etwa Beschlüsse vom 31. Mai 2019 - 3 Ws (B) 161/19 - und vom 6. März 2019 - 3 Ws (B) 47/19 -, juris m.w.N.).
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