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   KG, 17.05.2000 - 3 Ws (B) 189/00, 2 Ss 15/00   

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https://dejure.org/2000,60047
KG, 17.05.2000 - 3 Ws (B) 189/00, 2 Ss 15/00 (https://dejure.org/2000,60047)
KG, Entscheidung vom 17.05.2000 - 3 Ws (B) 189/00, 2 Ss 15/00 (https://dejure.org/2000,60047)
KG, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - 3 Ws (B) 189/00, 2 Ss 15/00 (https://dejure.org/2000,60047)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 07.01.2014 - 3 Ws (B) 651/13

    Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 500 EUR wegen innerörtlicher

    Sowohl bei dem vom Amtsgericht angenommenen Toleranzabzug von 6, 72 km/h als auch bei einem Toleranzabzug von 5% (6,4 km/h), der bei Geschwindigkeitsmesswerten oberhalb von 100 km/h im Regelfall erforderlich und ausreichend ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 26. Mai 2008 - 3 Ws (B) 123/08 - nach juris Rn. 3; 17. Mai 2000 - 3 Ws (B) 189/00 - nach juris Rn. 8; 9. November 1998 - 3 Ws (B) 543/98 - nach juris Rn. 7 und 11. Mai 1998 - 3 Ws (B) 209/98 - nach juris Rn. 5), ergibt sich bei einem Messergebnis von 128 km/h eine tatsächliche Geschwindigkeit von abgerundet 121 km/h. Der Grenzwert der überhöhten Geschwindigkeit von 41 km/h (vgl. Bußgeldkatalog, Anhang zu Nr. 11 der Anlagen, Tabelle 1 c laufende Nummer 11.3.7) ist gleichwohl überschritten.
  • KG, 26.05.2008 - 3 Ws (B) 123/08

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Toleranzabzug bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    Bei der Anwendung des Police-Pilot-Systems in der - wie die äußerst knappen Urteilsfeststellungen noch ausreichend erkennen lassen - hier vorliegenden Betriebsart "MAN" (Messung durch Nachfahren bei variabler Wegstrecke durch eine getrennte Messung von Zeit und Wegstrecke; vgl. dazu Böttger in Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, Rdn. 1143) ist bei Geschwindigkeitsmesswerten oberhalb 100 km/h ein Toleranzabzug von 5 % im Regelfall erforderlich und ausreichend (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Mai 1998 - 3 Ws (B) 209/98 - (juris), 9. November 1998 - 3 Ws (B) 543/98 - (juris), 1. September 1999 - 3 Ws (B) 412/99 - und 17. Mai 2000 - 3 Ws (B) 189/00 - (juris); OLG Celle VRS 92, 435 (436); OLG Köln VRS 97, 442 (444 ff); OLG Düsseldorf VRS 99, 297; OLG Naumburg VRS 100, 201 (202); OLG Thüringen VRS 111, 211 (212 f); OLG Braunschweig DAR 1995, 371 (372); Böttger aaO).
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