Weitere Entscheidung unten: KG, 15.05.2014

Rechtsprechung
   KG, 03.07.2014 - 3 Ws (B) 249/14, 122 Ss 73/14   

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https://dejure.org/2014,25844
KG, 03.07.2014 - 3 Ws (B) 249/14, 122 Ss 73/14 (https://dejure.org/2014,25844)
KG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 3 Ws (B) 249/14, 122 Ss 73/14 (https://dejure.org/2014,25844)
KG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 3 Ws (B) 249/14, 122 Ss 73/14 (https://dejure.org/2014,25844)
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    Verkehrsrecht - Geschwindigkeitsmessung und Zweifel bezüglich der Messeinzelheiten

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   KG, 15.05.2014 - 3 Ws (B) 249/14   

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https://dejure.org/2014,44679
KG, 15.05.2014 - 3 Ws (B) 249/14 (https://dejure.org/2014,44679)
KG, Entscheidung vom 15.05.2014 - 3 Ws (B) 249/14 (https://dejure.org/2014,44679)
KG, Entscheidung vom 15. Mai 2014 - 3 Ws (B) 249/14 (https://dejure.org/2014,44679)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 22.03.2017 - 1 OWi 4 SsRs 21/17

    Geschwindigkeitsmessung, PoliscanSpeed, Verteidigungsvorbringen

    Es ist unprofessionelle Zeit- und Geldverschwendung, sich in Beweisanträgen und/oder Rechtsmitteln auf die Außenseitermeinungen der Amtsgerichte zu stützen, die inzwischen von den übergeordneten Oberlandesgerichten darüber belehrt wurden, dass und warum sie völlig daneben lagen (siehe z.B. KG v. 15.05.2014 - 3 Ws (B) 249/14 juris).
  • LG Ingolstadt, 30.09.2015 - 2 Qs 48/15

    Sachververständigengutachten, unrichtige Sachbehandlung, Niederschlagung, Kosten

    Im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 1998, 321 m. w. N.; BGH NJW 1993, 3081) entspricht es gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Köln, Beschluss vom 04.09.2015 - 1 RBs 276/15; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.04.2015 - IV - 3 RBs 15/15; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24.10.2014 - 2 (7) SsBs 454/14; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - IV - 1 RBs 50/14; KG, Beschluss vorn 15.05.2014 - 3 Ws (B) 249/14 - 122 Ss 73/14; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.04.2013 - 2 Ss OWi 349/13; OLG Köln, Beschluss vom 06.03.2013 - III - 1 RBs 63/13), dass der Tatrichter bei standardisierten Geschwindigkeitsmessverfahren wie dem Vorliegenden nur dann gehalten ist, die Zuverlässigkeit von Messungen zu überprüfen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Messfehler bestehen.
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