Rechtsprechung
   KG, 18.01.2018 - 3 Ws (B) 338/17 - 162 Ss 177/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,11439
KG, 18.01.2018 - 3 Ws (B) 338/17 - 162 Ss 177/17 (https://dejure.org/2018,11439)
KG, Entscheidung vom 18.01.2018 - 3 Ws (B) 338/17 - 162 Ss 177/17 (https://dejure.org/2018,11439)
KG, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 - 162 Ss 177/17 (https://dejure.org/2018,11439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 25 Abs 1 S 1 StVG, § 37 Abs 2 Nr 1 StVO, § 4 Abs 1 S 1 Nr 3 BKatV
    Verkehrsordnungswidrigkeit: Regelfahrverbot bei Losfahren nach Umschalten der Ampel für den Geradeausverkehr auf Grün trotz fortlaufender Rotlichtphase für Linksabbieger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1 ; BKat Nr. 132.3
    Verhängung eines Fahrverbots bei einem sog. atypischen Rotlichtverstoß

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 05.02.2019 - 3 Ws (B) 3/19

    Erforderliches Rügevorbringen bei durch Fahrverbot drohendem Arbeitsplatzverlust

    Ausgangspunkt für die Prüfung, ob das Gericht im Rahmen des ihm durch diese Vorschrift eingeräumten Ermessens wegen des Vorliegens einer unzumutbaren Härte von der Anordnung eines Fahrverbots absehen kann, ist die durch den Gesetzgeber in § 4 Abs. 1 Satz 1 (hier Nr. 1) BKatV ausgelöste Indizwirkung (vgl. Senat, Beschlüsse vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 -, 17. Januar 2018 - 3 Ws (B) 356/17 - und 7. Juli 2016 - 3 Ws (B) 358/16 - alle juris), wonach in den dort genannten Fällen die Anordnung eines Fahrverbots in der Regel in Betracht kommt.
  • KG, 12.03.2019 - 3 Ws (B) 53/19

    Feststellungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen im

    Von der Anordnung eines Fahrverbots kann daher nur dann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt so erheblich vom Regelfall abweicht und deswegen Ausnahmecharakter besitzt, dass die Verhängung der regelhaften Sanktionen der BKatV, insbesondere die Anordnung eines Fahrverbots eine unangemessene Härte darstellt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 90/18 -, vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 - und vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 95/16 - alle [juris]).
  • KG, 15.10.2018 - 3 Ws (B) 238/18

    Bußgeldbescheid als wirksame Verfahrensgrundlage

    Von der Anordnung eines Fahrverbots kann daher nur dann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt so erheblich vom Regelfall abweicht und deswegen Ausnahmecharakter besitzt, dass die Verhängung der regelhaften Sanktionen der BKatV, insbesondere die Anordnung eines Fahrverbots eine unangemessene Härte darstellt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 3 Ws (B) 90/18 -, vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 - und vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 95/16 - alle juris).
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