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   KG, 11.07.2014 - 3 Ws (B) 355/14 - 162 Ss 97/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,32148
KG, 11.07.2014 - 3 Ws (B) 355/14 - 162 Ss 97/14 (https://dejure.org/2014,32148)
KG, Entscheidung vom 11.07.2014 - 3 Ws (B) 355/14 - 162 Ss 97/14 (https://dejure.org/2014,32148)
KG, Entscheidung vom 11. Juli 2014 - 3 Ws (B) 355/14 - 162 Ss 97/14 (https://dejure.org/2014,32148)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Beweiswürdigung beim Absehen vom Regelfahrverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 2a
    Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 31 km/h durch einen angestellten Taxifahrer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit - Absehen vom Regelfahrverbot?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhängen eines Regelfahrverbotes i.R.e. unkritischen Würdigung der Einlassung des Betroffenen und seiner Zeugen; Berufen auf berufliche Konsequenzen bei leichtfertigem Riskieren des Verhängens eines Fahrverbotes (hier: Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 31 km/h durch einen angestellten Taxifahrer; Beschwerde der Amtsanwaltschaft wegen Absehens von der Verhängung eines Regelfahrverbots trotz Vorliegens eines im ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erhebliche Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit rechtfertigt grundsätzlich einmonatiges Fahrverbot eines angestellten Taxifahrers - Absehen von Regelfahrverbot nur in besonderen Ausnahmefällen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 01.10.2019 - 202 ObOWi 1797/19

    Rechtsfehlerhafte Wertung für Beharrlichkeitsprüfung

    Eine eigene Sachentscheidung (§ 79 Abs. 6 1. Alt. OWiG) ist dem Senat allerdings verwehrt, weil nicht auszuschließen ist, dass das Amtsgericht in einer - weiteren - neuen Hauptverhandlung Feststellungen zu der Frage treffen kann und wird, ob ein (nur) einmonatiges Fahrverbot für den Betroffenen tatsächlich eine unverhältnismäßige Härte darstellt, wozu freilich gegebenenfalls weitere Feststellungen zu treffen und Beweise zu erheben sein werden (vgl. hierzu etwa OLG Koblenz, Beschluss vom 23.04.2014 - 2 SsBs 14/14 = Blutalkohol 51 [2014], 353; KG, Beschluss vom 11.07.2014 - 162 Ss 97/14 = VRS 127 [2014], 74 und OLG Bamberg, Beschluss vom 02.07.2018 - 3 Ss OWi 754/18 = Blutalkohol 55, [2018] 369 = NStZ-RR 2018, 325 und 18.03.2014 - 3 Ss OWi 274/14 = DAR 2014, 332 = VerkMitt 2014 Nr. 36 = ZfSch 2014, 471).
  • KG, 02.04.2015 - 3 Ws (B) 39/15

    Bezugnahme auf eine gespeicherte Videoaufnahme im Urteil und Darlegung der

    Der Tatrichter ist in diesen Fällen - nicht zuletzt auch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung - gehalten, ein Fahrverbot anzuordnen (Senat, Beschluss vom 11. Juli 2014 - 3 Ws (B) 355/14 -, Rn. 3, juris).
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