Rechtsprechung
   KG, 17.01.2018 - 3 Ws (B) 356/17 - 122 Ss 195/17   

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https://dejure.org/2018,11440
KG, 17.01.2018 - 3 Ws (B) 356/17 - 122 Ss 195/17 (https://dejure.org/2018,11440)
KG, Entscheidung vom 17.01.2018 - 3 Ws (B) 356/17 - 122 Ss 195/17 (https://dejure.org/2018,11440)
KG, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 3 Ws (B) 356/17 - 122 Ss 195/17 (https://dejure.org/2018,11440)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BKatV

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 37 Abs 2 Nr 1 StVO, § 1 Abs 1 BKatV
    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot als Regelfolge wegen abstrakter Gefährlichkeit bei qualifiziertem Rotlichtverstoß; Augenblicksversagen

  • verkehrslexikon.de

    Fahrverbot bei qualifiziertem Rotlichtverstoß und zur Definition von Augenblicksversagen

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbots bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKatV § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 3
    Voraussetzungen des absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbots bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rotlichtverstoß und Augenblicksversagen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 09.08.2019 - 3 Ws (B) 205/19

    Wirksamkeit einer Beschränkung des Einspruchs gegen Bußgeldbescheid

    Wegen des Wegfalls des Erfolgs- oder Handlungsunwerts kann ein Absehen von der Anordnung eines Fahrverbots nur dann erfolgen, wenn entweder besondere Ausnahmeumstände in der Tat (z.B. atypischer Rotlichtverstoß wegen Ausschlusses einer Gefahrenlage) oder in der Persönlichkeit der Betroffenen (z.B. Augenblicksversagen beim Rotlichtverstoß) offensichtlich gegeben sind und deshalb erkennbar nicht der von § 4 BKatV erfasste Normalfall vorliegt (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 3 Ws (B) 356/17 -, juris).
  • KG, 05.02.2019 - 3 Ws (B) 3/19

    Erforderliches Rügevorbringen bei durch Fahrverbot drohendem Arbeitsplatzverlust

    Ausgangspunkt für die Prüfung, ob das Gericht im Rahmen des ihm durch diese Vorschrift eingeräumten Ermessens wegen des Vorliegens einer unzumutbaren Härte von der Anordnung eines Fahrverbots absehen kann, ist die durch den Gesetzgeber in § 4 Abs. 1 Satz 1 (hier Nr. 1) BKatV ausgelöste Indizwirkung (vgl. Senat, Beschlüsse vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 338/17 -, 17. Januar 2018 - 3 Ws (B) 356/17 - und 7. Juli 2016 - 3 Ws (B) 358/16 - alle juris), wonach in den dort genannten Fällen die Anordnung eines Fahrverbots in der Regel in Betracht kommt.
  • KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18

    Verhängung eines Fahrverbots wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes

    Fehlende Ortskenntnis ist kein Umstand, der einen groben Verkehrsverstoß in einem milderen Licht erscheinen lässt; sie muss durch erhöhte Aufmerksamkeit und Vorsicht ausgeglichen werden (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 3 Ws (B) 356/17 -).
  • KG, 17.01.2018 - 3 Ws 356/17

    Rotlichtverstoß: Beim qualifizierten Rotlichtverstoß greift das Regelfahrverbot

    3 Ws (B) 356/17 - 122 Ss 195/17.
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