Rechtsprechung
| KG, 05.01.1981 - 3 Ws (B) 370/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
Rückwärtsfahren auf einer Richtungsfahrbahn auf der Parkplatzsuche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 15.05.2018 - VI ZR 231/17
Auf der anderen Straßenseite vom Fahrbahnrand Anfahrender als "Anderer …
b) Der danach der Klägerin zur Last fallende Verstoß gegen die besonderen Sorgfaltspflichten der § 9 Abs. 5, § 10 Satz 1 StVO entfällt auch nicht ausnahmsweise deshalb, weil diese mit dem atypischen groben Verkehrsverstoß des Beklagten zu 2 (Rückwärtsfahren des gegen die Fahrtrichtung parkenden Fahrzeugs über zehn Meter) nicht hätte rechnen müssen (vgl. hierzu KG, VRS 60, 382; OLG Oldenburg, NZV 1992, 487, 488). - KG, 19.04.1996 - 3 Ws (B) 117/96
Rückwärtsfahren zum einparken
Abgesehen davon hat das Kammergericht (VRS 60, 382 f) bereits entschieden, daß das Rückwärtsfahren über eine Strecke von 10 bis 15 Metern auf einer Richtungsfahrbahn, um in eine Parklücke zu gelangen, ein grob verkehrswidriger Vorgang ist, mit dem der aus einem Grundstück Ausfahrende nicht zu rechnen braucht. - LG Berlin, 22.07.2013 - 44 S 191/12
Zum Rückwärtseinparken in einer Einbahnstraße
Anders als der Kläger meint erging die von der Kammer in ihrem Hinweis angeführte Rechtsprechung gerade in solchen Fällen, in denen sich der rückwärts fahrende Fahrzeugführer auf der Parkplatzsuche befand (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 5. Januar 1981 - 3 Ws (B) 370/80; Beschluss vom 19. April 1996 - 2 Ss 46/96 - 3 Ws (B) 117/96, jeweils zit. nach Juris).
Rechtsprechung
| KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80, 3 Ws (B) 370/80 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 05. Januar 1981 - AR (B) 353/80, 3 Ws (B) 370/80 (https://dejure.org/1981,21511)
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unfallverursachung nach langsamen Herausfahren mit einem Pkw aus der Ausfahrt eines Hausgrundstücks
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 26.08.1980 - 323 OWi 974/80
- KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80, 3 Ws (B) 370/80
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 336
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BayObLG, 30.11.1979 - 2 ObOWi 406/79
Rückwärtsfahren; Sorgfaltspflicht; Gesteigert
Auszug aus KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80
Die in § 10 Satz 1 StVO getroffene Regelung verlangt zwar von dem aus einem Grundstück herausfahrenden Verkehrsteilnehmer ein Höchstmaß an Sorgfalt gegenüber dem bevorrechtigten fließenden Verkehr (vgl. BGH VRS 56, 202, 203; BayObLG VRS 58, 396 ; OLG Hamm VRS 45, 461, jeweils mit Nachw.).Das ist jedoch hier schon deshalb nicht der Fall, weil die nach § 10 StVO bestehenden Pflichten nach allgemeiner Meinung allein dem Schutz des fließenden Verkehrs dienen (vgl. BayObLG VRS 58, 396 ; OLG Hamm VRS 45, 461), der hier nur von links zu erwarten war.
- BayObLG, 18.04.1973 - RReg. 6 St 537/73
Ausfahrt; Grundstück; Einweisen
Auszug aus KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80
Das bedeutet aber nicht, daß er die Verantwortung für eine gefahrlose Ausfahrt stets allein oder nahezu allein zu tragen hätte (vgl. OLG Düsseldorf VerkMitt. 79, 20; OLG Celle VRS 51, 305, 306; OLG Koblenz VRS 48, 350; BayObLGSt 1973, 79, 80).Das ist unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf VerkMitt. 1979, 20;… OLG Koblenz a.a.O.; BayObLGSt 1973, 79, 80).
- OLG Karlsruhe, 07.07.1977 - 3 Ss B 122/77
Rückwärtsfahren; Rückwärtseinparken; Einbahnstraße; Fahrtrichtung; Parklücke
Auszug aus KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80
Um ein bloßes Rückwärtseinparken handelt es sich nicht mehr, wenn Strecken vom 10 oder 15 Metern entgegen der Fahrtrichtung zurückgelegt werden, um zu einer Parklücke zu gelangen (vgl. OLG Karlsruhe VRS 54, 150 [OLG Karlsruhe 07.07.1977 - 3 Ss B 122/77] ; OLG Saarbrücken VerkMitt.
- OLG Karlsruhe, 25.01.1977 - 2 Ss B 1/77
Hofgrundstück; Einbiegen; Vorfahrt; Warten; Geschwindigkeit
Auszug aus KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80
Denn er darf in gewissem Umfang auf die Einhaltung der Verkehrsregeln durch den übrigen Verkehr vertrauen (…vgl. BGH a.a.O.) und braucht mit atypischen groben Verkehrsverstößen anderer Verkehrsteilnehmer nicht zu rechnen (vgl. OLG Karlsruhe DAR 1977, 109 [OLG Karlsruhe 25.01.1977 - 2 Ss B 1/77] ; OLG Celle a.a.O.; … - OLG Köln, 30.01.1968 - Ss 654/67
Grobes Verkehrsverschulden; Einbahnstraße; Vertrauensgrundsatz
Auszug aus KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80
In Einbahnstraßen kann einerseits der Wartepflichtige darauf vertrauen, daß kein Verkehr in der verbotenen Richtung stattfindet (vgl. OLG Hamm VRS 53, 383; OLG Hamburg VRS 47, 453), und stellt andererseits das Befahren der Straße in verkehrter Richtung ein grobes Verschulden dar (vgl. OLG Köln VRS 35, 181; OLG Nürnberg VersR 1961, 644). - OLG Düsseldorf, 26.01.1978 - 12 U 67/77
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fußgänger; Anrechnung ersparter …
Auszug aus KG, 05.01.1981 - AR (B) 353/80
Die in § 10 Satz 1 StVO getroffene Regelung verlangt zwar von dem aus einem Grundstück herausfahrenden Verkehrsteilnehmer ein Höchstmaß an Sorgfalt gegenüber dem bevorrechtigten fließenden Verkehr (vgl. BGH VRS 56, 202, 203; BayObLG VRS 58, 396 ; OLG Hamm VRS 45, 461, jeweils mit Nachw.).