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   KG, 29.10.2015 - 3 Ws (B) 473/15, 122 Ss 106/15   

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KG, 29.10.2015 - 3 Ws (B) 473/15, 122 Ss 106/15 (https://dejure.org/2015,62164)
KG, Entscheidung vom 29.10.2015 - 3 Ws (B) 473/15, 122 Ss 106/15 (https://dejure.org/2015,62164)
KG, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 3 Ws (B) 473/15, 122 Ss 106/15 (https://dejure.org/2015,62164)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 03.11.2016 - 3 Ws (B) 589/16

    Bußgeldverfahren: Erforderliche tatrichterliche Feststellungen bei Würdigung

    Um dem Rechtsbeschwerdegericht diese Nachprüfung zu ermöglichen, müssen die Urteilsgründe daher erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen - wenn auch möglicherweise schwerwiegenden - Verdacht zu begründen vermag (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 3 Ws (B) 473/15 -, DAR 2005, 634 und VRS 122, 232 (233)).
  • KG, 15.02.2018 - 3 Ws (B) 55/18

    Bußgeldbewehrte Trunkenheit im Straßenverkehr: Notwendige Benennung des

    Um dem Rechtsbeschwerdegericht diese Nachprüfung zu ermöglichen, müssen die Urteilsgründe daher erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen - wenn auch möglicherweise schwerwiegenden - Verdacht zu begründen vermag (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - 3 Ws (B) 473/15 -, DAR 2005, 634 und VRS 122, 232 (233)).
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