Rechtsprechung
| KG, 05.12.2011 - 3 Ws (B) 560/11 - 2 Ss 305/11 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 560/11 - 2 Ss 305/11 (https://dejure.org/2011,76923)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,76923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Ablehnung eines verspäteten Beweisantrags auf Vernehmung eines Entlastungszeugen
- blutalkohol
, S. 238
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BayObLG, 28.09.2020 - 201 ObOWi 991/20
Standardisiertes Messverfahren, Riegel FG 21 P, Messunterlagen
Es ist entscheidend, ob die Beweisaufnahme sich aufdrängt oder zumindest nahe liegt (vgl. KG, Beschl. v. 05.12.2011 - 3 Ws (B) 560/11). - KG, 22.12.2021 - 3 Ws (B) 309/21
Einschränkung der Aufklärungspflicht im Hinblick auf die Ladung von …
Zwar muss das Tatgericht grundsätzlich zum Beispiel einen ihm bekannt gegebenen oder sonst bekannt gewordenen Entlastungszeugen im Rahmen seiner Aufklärungspflicht laden (vgl. Senat, Beschlüsse vom 3. Dezember 2020 - 3 Ws (B) 273/20 - vom 17. April 2018 - 3 Ws (B) 100/18 -, und vom 5. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 560/11 - beide juris; Bayerisches ObLG, Beschluss vom 13. Dezember 1996 - 2 ObOWi 919/96 -, juris m.w.N.). - KG, 17.04.2018 - 3 Ws (B) 100/18
Verhängung eines Fahrverbots wegen mehrerer leichterer …
Jedoch wird ein Antrag auf Vernehmung eines Entlastungszeugen in der Regel nicht abgelehnt werden können, sondern die Aufklärungspflicht gebietet seine Anhörung, wenn sein unter Beweis gestelltes Wissen den Bekundungen eines einzigen Belastungszeugen gegenüber steht und seine Benennung das Ziel hat, dessen Aussage zu widerlegen (vgl. KG, Beschluss vom 05. Dezember 2011 - 3 Ws (B) 560/11 -, [juris]).