Rechtsprechung
   KG, 20.12.2000 - 2 Ss 125/00, 3 Ws (B) 575/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,42290
KG, 20.12.2000 - 2 Ss 125/00, 3 Ws (B) 575/00 (https://dejure.org/2000,42290)
KG, Entscheidung vom 20.12.2000 - 2 Ss 125/00, 3 Ws (B) 575/00 (https://dejure.org/2000,42290)
KG, Entscheidung vom 20. Dezember 2000 - 2 Ss 125/00, 3 Ws (B) 575/00 (https://dejure.org/2000,42290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,42290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kurzkennzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zulassung der Fahrt mit einem roten Dauerkennzeichen durch einen Dritten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.11.1970 - 1 StR 263/70

    Möglichkeit gegen einen Beschluss mit einer Rechtsbeschwerde vorzugehen - Hinweis

    Auszug aus KG, 20.12.2000 - 3 Ws (B) 575/00
    Ob die vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen de Vorwurf fahrlässigen Verhaltens rechtfertigen, was von der Rechtsbeschwerde mit dem Hinweis darauf, daß sich der Betroffene zur Tatzeit nicht in Berlin aufhielt (UA S. 2), in Frage, gestellt wird, ist eine die Zulassung nicht gebietende Frage des Einzelfalls (vgl. BGHSt 24, 15, 22)." Der Senat macht sich diese zutreffenden Ausführungen, zu eigen und verwirft den Zulassungsantrag als unbegründet.
  • BayObLG, 15.03.1995 - 2 ObOWi 13/95

    Kurzkennzeichen

    Auszug aus KG, 20.12.2000 - 3 Ws (B) 575/00
    Denn es ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt und bedarf keiner erneuten Entscheidung durch den Senat, daß - entgegen der Ansicht des Amtsgerichts - in einem solchen Fall nicht unter Verstoß gegen § 18 Abs. 1 StVZO ein nicht zugelassenes Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehr in Betrieb gesetzt wird, sondern lediglich eine Zuwiderhandlung gegen das in § 28 Abs. 3 Satz 2 StVZO normierte Gebot der Eintragung des betreffenden Fahrzeugs vor Antritt der ersten Fahrt in den zu den angebrachten roten Kennzeichen gehörenden Schein vorliegt, wenn die Fahrt vom Empfänger der roten Kennzeichen (Inhaber des Kraftfahrzeugunternehmens) angeordnet oder zumindest vorher gebilligt worden ist (vgl. BayObLG NZV 1995, 458 f und …
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht